Barack Obama Reads China the Riot Act

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Als Gastgeber der Konferenz der Pazifik-Anrainerstaaten läutete der US-Präsident ein „pazifisches Zeitalter“ ein und wies China in die Schranken. Peking müsse sich an die „Spielregeln“ halten.

Washington. Die Fotografen zogen ein langes Gesicht, denn das traditionelle Gruppenfoto in Landestracht samt Gesangseinlage der Teilnehmer beim Schlussbankett entfiel diesmal in Honolulu. Statt im bunten Hawaii-Hemd in die Kameras zu lächeln, schlug US-Präsident Barack Obama – Gastgeber beim Apec-Gipfel, der Vereinigung der Pazifik-Anrainerstaaten, und Hawaiis prominentester Sohn – harsche Töne gegen China an.

Wiederholt ermahnte er Peking, sich an die „Spielregeln“ zu halten. „Genug ist genug“, sagte Obama in der Abschlusspressekonferenz. China müsse sich endlich wie eine „erwachsene“ Volkswirtschaft benehmen. Munitioniert von einem Beschluss des Senats für Strafzölle, einer Klage der US-Solarenergiebranche gegen die unlautere Konkurrenz aus China und der Wahlkampfpolemik der Republikaner nahm der US-Präsident einen aggressiveren Standpunkt ein.

Ob direkt in einer Unterredung mit dem chinesischen Präsidenten Hu Jintao oder in großer Runde: Obama prangerte die chinesische Währungspolitik und die Verletzung von Copyright-Bestimmungen an. Die künstliche Niedrighaltung des Yuan ist Washington seit Langem ein Dorn im Auge, der Frust der US-Wirtschaft ist eine treibende Kraft im schwelenden Handelskonflikt.

Warnung vor „Handelskrieg“

Manche der republikanischen Präsidentschaftskandidaten drohten neulich in einer TV-Debatte sogar, einen Handelskrieg mit China anzuzetteln – dem größten US-Gläubiger. Nur Jon Huntsman, ein Ex-Botschafter in Peking, warnte ausdrücklich vor einer Eskalation.

Hu Jintao konterte in einer Aussendung des chinesischen Außenministeriums: „Das Handelsdefizit und die Arbeitslosigkeit in den USA sind nicht durch die Währungskurse verursacht. Selbst eine größere Aufwertung würde die Probleme nicht lösen.“ Darüber hinaus hinterfragte er die Position der Supermacht: „Wer definiert die Spielregeln?“ Obama schlug indessen auch selbstkritische Töne an: „Ich glaube, wir waren in den vergangenen Jahrzehnten ein wenig zu faul. Wie haben vieles als selbstverständlich hingenommen und waren nicht hungrig genug, US-Produkte zu verkaufen und Investoren anzuziehen.“

Währenddessen nahm in Honolulu die Schaffung einer pazifischen Freihandelszone Konturen an, die die USA als Bollwerk gegen die chinesische Einflusssphäre verstehen – und die China als Bedrohung ihrer Hegemonialmacht betrachtet. Japan, Kanada und Mexiko bekundeten ihr Interesse, einem pazifischen Handelspakt beizutreten. Schon vor Beginn des Apec-Treffens hatten Obama und seine Außenministerin Hillary Clinton ein „pazifisches Zeitalter“ eingeläutet. „Keine Region ist wichtiger für unsere langfristige ökonomische Zukunft“, erklärte Obama. Beim Südasien-Gipfel auf Bali wird er am Ende der Woche erneut US-Präsenz demonstrieren.