The Clock Is Ticking Louder and Louder

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Die Uhr tickt immer lauter

Die neunte Verhandlungsrunde über eine transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) findet diese Woche in New York statt. Die EU und die USA wollten sich ursprünglich bis Ende des Jahres auf ein Freihandelsabkommen geeinigt haben, doch sind sie von diesem ehrgeizigen Ziel schon länger abgerückt und streben nun an, sich bis Ende 2015 zumindest auf die Eckpfeiler eines Vertrags zu verständigen. Der Zeitdruck ist trotzdem anhaltend hoch.

Die Amerikaner stehen allerdings nicht nur über den Atlantik, sondern auch über den Pazifik hinweg in Freihandelsverhandlungen. Auch im Falle der transpazifischen Partnerschaft (TPP), an der neben den USA elf weitere Pazifik-Anrainerstaaten beteiligt sind, drängt die Zeit. Dort sollen die Gespräche aber offenbar schon recht weit gediehen sein.

Im November 2016 finden die amerikanischen Präsidentschaftswahlen statt. Um noch handelspolitische Erfolge vorweisen zu können, sollte die US-Regierung unter Präsident Barack Obama die lancierten Grossprojekte deshalb so rasch wie möglich zu Ende bringen. Ist der offizielle Wahlkampf einmal im Gang, werden wohl weder Demokraten noch Republikaner die Wählerschaft mit unbeliebten handelspolitischen Anliegen verprellen wollen. Das Thema Freihandel ist nämlich ein derart heisses Eisen, dass es Politiker nur ungern anfassen, fürchten sie doch um ihren eigenen Erfolg. Ob der Diskussion um Details – Chlor-Hühnchen sind der «TTIP-Klassiker» – gehen jedoch die Vorteile eines freien Warenaustausches fast vollständig vergessen.

Eine transatlantische wie -pazifische Handelsliberalisierung wäre für die jeweiligen Weltregionen wohlstandsmehrend. Dank einheitlichen Normen würde etwa der Aufwand für die unnötige Zollbürokratie wegfallen. Ferner liesse sich mehr Rechtssicherheit für Investoren schaffen, zum Beispiel in asiatischen und südamerikanischen Schwellenländern. Es wäre also geradezu fahrlässig, wenn sich das verbleibende Zeitfenster für die TTIP und die TPP ungenutzt schliessen würde.