Obama’s Legacy

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Plötzlich ist zu erkennen, welches politische Erbe der erste schwarze US-Präsident hinterlassen wird. Aber auch, was Barack Obama misslang.

Natürlich ist jeder Versuch zum Scheitern verurteilt, heute schon Barack Obamas Platz in den Geschichtsbüchern benennen zu wollen. Man weiß, wie seine Präsidentschaft begann – als die des ersten Schwarzen im Weißen Haus -, und das war immerhin historisch genug, um sagen zu können, dass ihm ein eigenes Kapitel zusteht. Aber vieles von dem, was die Hinterlassenschaft eines Präsidenten ausmacht (was die Amerikaner legacy nennen), liegt noch im Nebel der Zukunft verborgen. Und doch sind jetzt, in Folge von Ereignissen der vergangenen Wochen, deutlicher als bisher die Konturen eines Erbes zu erkennen.

Wo noch vor ein paar Monaten alles zerfloss, sind nun Umrisse zu sehen. Eine Präsidentschaft, die mäanderte und zu einem großen Missverständnis zu werden drohte, hat binnen Kurzem Festigkeit gewonnen. Man kann heute besser sagen, was von Präsident Barack Obama bleiben wird, was er erreicht hat. Und was nicht.

Bleiben wird: Obamacare, jenes Gesetzeswerk, das oft ein wenig läppisch als Gesundheitsreform bezeichnet wird, das in Wahrheit aber eine Sozialreform von historischem Ausmaß war. Obama hat damit in Amerika endlich eine vernünftige, bezahlbare, allgemeine Krankenversicherung geschaffen. Das war ein gewaltiger zivilisatorischer Fortschritt. Jahrelang haben die Republikaner wütend versucht, diesen Schritt rückgängig zu machen, bis am 25. Juni der Oberste Gerichtshof die Reform in einem machtvollen Urteil bestätigte – endgültig. Obamas Gegner mögen schreien, aber auch sie wissen: Kein künftiger Präsident wird es wagen, zehn oder zwanzig Millionen Menschen ihre Krankenversicherung wieder wegzunehmen.

Vier Wochen haben das Bild des Präsidenten verändert

Bleiben wird auch: Amerikas Schwarze haben in Obama einen von ihnen im Weißen Haus. Das klingt banal, denn natürlich war Obama der erste schwarze Präsident. Aber es hat viele Jahre gedauert, bis Obama auch der Präsident der Schwarzen wurde. Es dauerte vom 20. Januar 2009, an dem Obama sein Amt antrat, bis zum 26. Juni 2015, einem todtraurigen Freitag, an dem in einer Kirche in Charleston/South Carolina Tausende Trauernde der schwarzen Opfer eines weißen, rassistischen Attentäters gedachten und Obama ihnen mit “Amazing Grace” Trost zusang. Das war ein beispielloser Moment in der amerikanischen Geschichte. Obama hatte sich bis dahin wenig um die Probleme der Afroamerikaner gekümmert. In Charleston aber tauchte er tief in den Schmerz der schwarzen Gemeinde ein und linderte ihn mit dem einfachsten Mittel, einem Lied. Ein weißer Präsident hätte nur Mitleid zeigen können, Obama aber konnte der angegriffenen Minderheit Würde geben.

Bleiben wird ferner: Obamas Versuch, jahrzehntealte Feindschaften zwischen Amerika und anderen Ländern, die Generationen prägten, zu beenden. Mit Kuba ist er damit auf gutem Wege, mit Iran steht er allenfalls am Anfang. Ob das Atomabkommen, das der amerikanische Präsident mit dem Teheraner Regime aushandeln ließ und am 14. Juli verkündet hat, der Sicherheit im Nahen Osten und in der Welt zu- oder abträglich sein wird, weiß man erst in einigen Jahren. Es kann sich als spektakulärer Erfolg erweisen oder als dramatischer Fehler.

Entscheidend aber ist in beiden Fällen: Trotz des oft erbitterten Widerstands hat Obama die Annäherung an diese – man kann es kaum anders sagen – Erbfeinde gewagt. Zählt man die Jahre zusammen, in denen sich Amerika und Kuba, Amerika und Iran als Gegner gegenüberstanden, dann kommt man auf gut neun Dekaden. Obama hatte den Mut, gegen fast hundert Jahre Hass anzugehen. Vielleicht ist das dann doch nachträglich den Friedensnobelpreis wert.

Aber auch das bleibt von Obama: weltweite Drohnen-Einsätze und globale NSA-Spionage; eine Welt in Aufruhr, ein Naher Osten, der in einem blutigen Strudel aus Bürgerkrieg und Terror versinkt – und ein Präsident, der den Totentanz nur kommentiert, für den das Raushalten aus, wie er einmal sagte, “anderer Leute Kriege” zur sicherheitspolitischen Doktrin geworden ist; eine wachsende wirtschaftliche und soziale Ungleichheit in den USA während Obamas Amtszeit, das Ende des “amerikanischen Traums”, wie manche Fachleute entsetzt feststellen. Es bleibt ein Land, das vor einer mörderischen Waffenlobby kapituliert hat, das aber gleichzeitig so liberal geworden ist, dass es Homosexuelle heiraten lässt.

Wenn Barack Obamas politischer Nachlass aus all dem Beschriebenen besteht, dann steckt darin vielleicht auch eine Lehre: Ein amerikanischer Präsident kann ein paar große, wichtige Dinge tun. Wenige tun mehr, viele tun weniger. Blickt man auf die vergangenen vier Wochen zurück, so steht Obama nicht schlecht da.