Dream Team or Crazy Idea?

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Dream-Team oder Schnapsidee?

Von Joschka Fischer | © ZEIT ONLINE 24.11.2008 – 12:24 Uhr

Mit der Entscheidung, Hillary Clinton zur Außenministerin zu machen, beweist Barack Obama menschliche Größe und politische Klugheit

Hillary Clinton wird voraussichtlich die nächste Außenministerin der Vereinigten Staaten werden. Zwar gibt es noch keine formelle Entscheidung des gewählten Präsidenten, die Mitarbeiter beider Akteure haben aber eine öffentliche Erwartungshaltung geschaffen, die eine andere Entscheidung nur noch um den Preis schwerer Beschädigungen für Hillary Clinton, Barack Obama und die Demokratische Partei möglich machen würde.

Präsident und Außenministerin in spe haben untereinander die jemals längste, härteste und teuerste Schlacht um die Präsidentschaftsnominierung der Demokraten ausgefochten. Beide Seiten haben sich dabei nichts geschenkt, wobei der schmutzige, also persönlich herabwürdigende Wahlkampf ganz besonders vom Lager Hillary Clintons ausging.

Viele der bösartigen Angriffe des Clinton-Lagers wurden von den Republikanern während des Präsidentschaftswahlkampfs mit Begeisterung aufgegriffen. Es hätte deshalb kaum jemanden verwundert, wenn bei Barack Obama nach diesem bitteren Vorwahlkampf persönliche Verletzungen zurückgeblieben wären und er einen klaren Trennungsstrich zwischen sich und den Clintons bevorzugt hätte.

Um so bemerkenswerter ist es daher, dass Barack Obama die Größe hat, die Vergangenheit hinter sich zu lassen, der Einheit der Demokratischen Partei und ihrer Wählerschaft den Vorrang zu geben und Hillary Clinton offenbar das drittwichtigste Amt in der US-Regierung anzubieten. Der kommende Präsident beweist damit Größe und Stärke.

Es gibt in der Politik eine Regel, die immer zutrifft: Die wahre Stärke eines Amtsinhabers kann man an seinen Partnern und Mitarbeitern ablesen. Schwache Amtsinhaber fürchten sich vor starken Partnern und deren Schatten, den sie werfen. Starke Persönlichkeiten hingegen umgeben sich mit starken Mitarbeitern.

An der Qualifikation Hillary Clintons für das Amt der Außenministerin bestehen keinerlei sachliche oder persönliche Zweifel. Ganz im Gegenteil würde es dem in den Jahren von George W. Bush demoralisierten und personell wie finanziell ausgezehrten State Departement äußerst guttun, wenn es über eine gleichermaßen außenpolitisch kompetente wie politisch einflussreiche Ministerin verfügen würde.

Die entscheidende Frage dieser Personalentscheidung Barack Obamas stellt sich auf einer anderen Ebene: Lässt sich die Rivalität zwischen den beiden Führungsfiguren der Demokraten überhaupt überwinden und ein Vertrauensverhältnis zwischen Präsident und Außenministerin herstellen, das für eine erfolgreiche Außenpolitik unerlässlich ist?

Ich meine, eindeutig ja. Die Machtfrage ist entschieden, und damit ist auch die Rollenverteilung zwischen Obama und Clinton geklärt: Der Präsident hat das letzte Wort in allen politischen Fragen. Andererseits gibt es zwischen Barack Obama und Hillary Clinton keine wirklichen inhaltlichen Differenzen in der Außenpolitik. Zudem ist es in der Politik keineswegs ungewöhnlich, den unterlegenen Kontrahenten einzubinden, zumal wenn man ein starkes Kabinett bilden will. Genau dies scheint Barack Obamas Ziel zu sein.

Wenn man die bereits erfolgten und die sich konkret abzeichnenden Berufungen summiert, wird dies eines der am stärksten besetzten Kabinette in der amerikanischen Geschichte sein, ein „Team of Rivals“, wie es das erste Kabinett von Präsident Abraham Lincoln war.

Gewiss ist eine solch außergewöhnliche Zusammensetzung einer Regierung immer auch ein großes Risiko. Denn die mächtigsten innerparteilichen Rivalen in der eigenen Regierung zu haben setzt großes Selbstbewusstsein und ein entsprechendes Vertrauen in die eigene Stärke als Präsident voraus. All dies scheint auf Barack Obama zuzutreffen.

Mit jedem weiteren Tag wird offensichtlicher, dass die globale Wirtschafts- und Finanzkrise durchaus über das Potenzial verfügt, zu einer globalen Depression zu werden. Angesichts dieser Entwicklung fällt es zunehmend schwer, nur an den schlichten Zufall der Ereignisse zu glauben, wenn man sieht, wie in den USA – anders als in Europa – Krise und Personen zueinander finden.

Barack Obama wird sich als wahrer politischer Virtuose erweisen und mehrere Bälle – einer gefährlicher als der andere – zur selben Zeit in der Luft halten müssen: die Wirtschafts- und Finanzkrise, den Klimawandel, die Wettbewerbsfähigkeit der amerikanischen Wirtschaft, eine neue Weltordnung unter Einbeziehung von China und den anderen aufsteigenden Mächten, globale Armut, Terrorismus, Russland, die Kriege im Irak und Afghanistan und jede Menge weiterer regionaler Konflikte von Nahost bis Darfur.

Die Wirtschafts- und Finanzkrise wird für Barack Obama dennoch Priorität haben. In einer solch zugespitzten Situation über eine starke Außenministerin zu verfügen, der er vertraut und die ihn zugleich auch innenpolitisch stärken wird, ist angesichts dieses gewaltigen Berges von Herausforderungen alles andere als eine Schnapsidee, sondern kann sich als überaus hilfreich erweisen.