Obamas Schwächeanfall
Ein Kommentar von Niels Kruse
14.05.2009
Es ist der erste große Wortbruch des “Heilsbringers”: Anders als angekündigt will US-Präsident Barack Obama nun doch keine weiteren Fotos veröffentlichen, die zeigen, wie US-Militärs gefoltert haben. Mit dieser Fehlentscheidung schwächt sich Obama selbst – völlig ohne Not.
War’s das schon, das von Barack Obama angekündigte Großreinemachen nach der schmutzigen Ära von George W. Bush? Entgegen seiner Ankündigung im Wahlkampf will der US-Präsident nun doch keine weiteren Folterbilder aus Gefangenenlagern in Irak und Afghanistan an die Öffentlichkeit geben. Die weiteren Belege für US-Exzesse im Anti-Terrorkampf bleiben unter Verschluss, vorerst zumindest. Eigentlich hatte die Regierung vor kurzem noch gelobt, die Fotos aller Welt zeigen zu wollen. Auch, weil das von einem New Yorker Gericht so entscheiden wurde.
Weshalb nun die Kehrtwende? Er fürchte um die Sicherheit der Soldaten, wenn die Fotos an die Öffentlichkeit kämen, sagte ein wortkarger Obama. Menschenrechtsorganisationen, Linke und andere Obama-Anhänger empören sich nun zurecht über diesen Schritt des als Hoffnungsträger gestarteten Präsidenten. Denn der offene und latente Anti-Amerikanismus rund um den Globus wurzelt genau in diesen Verfehlungen, die das amerikanische Selbstbild von Freiheit, Frieden und Demokratie als verlogen und selbstherrlich entlarvt hatten.
Dass die Bilder den Anti-Amerikanismus weltweit entfachen könnten, wie Obama sagt, verkehrt schlicht Ursache und Wirkung: Nicht die Veröffentlichung der rund 40 Fotos schürt das Unbehagen gegenüber den Vereinigten Staaten, sondern deren Unterschlagung. Die Welt will sehen, wie weit die Folterknechte von CIA und US-Militär im Namen ihres Anti-Terrorkampfs gegangen sind – damit irgendwann ein Schlussstrich gezogen werden kann unter dieses Kapitel amerikanischer “Selbstverteidigung”. Nur so ist der von Obama versprochene Neuanfang in den Beziehungen zur internationalen Gemeinschaft im Allgemeinen und der arabisch-islamischen Welt im Besonderen möglich.
Obama weiß das natürlich. Doch der neue Mann im Weißen Haus weiß auch, dass er für einen Neuanfang die Gräben zwischen links und rechts, zwischen oben und unten, die das Land bis heute lähmen, zuschütten muss. Dazu braucht und sucht Obama, Pragmatiker der er auch ist, die Aussöhnung mit dem politischen Gegner, allen voran den Republikanern. Deswegen will er die Folterverantwortlichen aus der Bush-Ära unbehelligt lassen, der Applaus für seine Entscheidung aus der konservativen Ecke dürfte ihn bestätigen. Zudem kann Obama nicht an den einflussreichen Geheimdiensten vorbeiregieren, weshalb CIA und Co. ebenfalls nicht für die von ihnen begangenen Untaten belangt werden.
So verständlich Obamas Entscheidung machtpolitisch sein mag, so bleibt sie doch falsch. Er setzt damit sein größtes Kapital, die Glaubwürdigkeit, aufs Spiel. Er legt sich zudem unnötig mit seinen größten Unterstützern an, den Liberalen und Linken. Allerdings ist das letzte Wort in Sachen Folterfotos noch nicht gesprochen. Denn bald wird das höchste Gericht des Landes darüber entscheiden, ob die Bilder veröffentlich werden oder auch nicht. Der Fortgang der nötigen Folter-Debatte liegt dann nicht länger in Obamas Händen – ein Zeichen seiner Stärke ist das nicht.
”Global anti-Americanism, open or latent, they know is rooted in this self-image Americans try to project about freedom, peace and democracy, which is now proving to be phony and self-serving.”
As an American I can tell you that most Americans actually think they are promoting freedom, peace, and freedom around the world. We actually call our soldiers heroes for fighting in these wars for profits.
We have southern states that raise their sons and daughters to fight in these wars for profits and proud to do so. We actually think our freedoms depend on these continual wars for profits for the few.
Americans are not the brightest bulbs on the planet when it comes to worldly affairs. During the Vietnam War over 90% of Americans did not even know who the Viet Cong were. Most Americans now think the Taliban are terrorists.
The industrial military complex has a strong hold on American mentality.
“It’s the first major breach of promise by the “savior.””
America is a Christian nation and has a savior mentality. I.e. one guy can fix America. We are too busy to even check the air in our tires little lone protest in the streets over our wars for profits for the few. I.e. have mores.
Make no mistake the have mores in America control America and its politicians. The have mores even got the middle class to bail them out when they bankrupted their companies and even got the middle class to give them huge bonuses for bankrupting their companies. Pure genius and Obama went along to appease the have mores and the industrial military complex.
He is going down the same road in afghan as LBJ did in Vietnam. I.e. send more troops and listening to his generals. We Americans did not learn from Vietnam maybe from afghan we will.