US-Präsident Barack Obama hat sich zum persischen Neujahrsfest Nowruz in einer Videobotschaft an das iranische Volk gewandt. Obama sagte, das vor einem Jahr gemachte Angebot eines diplomatischen Dialogs sei immer noch gültig. Die iranische Regierung habe aber die Isolation vorgezogen. Bereits 2009 hatte er ebenfalls zum Neujahrsfest die iranische Bevölkerung direkt angesprochen.
Die USA hätten Achtung vor der Würde jedes einzelnen Menschen und wollten eine Zukunft, in der Iraner ihre Rechte ausüben könnten, sagte Obama. “Das schließt das Recht ein, frei zu sprechen, sich frei ohne Furcht zu versammeln, das Recht auf Gleichbehandlung in der Justiz und darauf, die eigene Meinung ohne Angst vor Vergeltungsmaßnahmen zum Ausdruck zu bringen.” Deshalb hielten die USA trotz der Differenzen mit der iranischen Regierung an der Verpflichtung fest, eine hoffnungsvollere Zukunft für das iranische Volk zu erreichen. Konkret sprach sich Obama unter anderem für einen verstärkten Studentenaustausch aus.
Die USA würden sich darum bemühen, dass die iranische Bevölkerung Zugang zu Internetsoftware und -technologie erhalte, damit sie “miteinander und mit der Welt” kommunizieren könne, sagte Obama. Die Opposition im Iran hatte während der Proteste nach den umstrittenen Präsidentschaftswahlen ausgiebig den Internet-Kurznachrichtendienst Twitter und Sozialnetzwerke wie Facebook oder das Internetportal Youtube genutzt, um sich zu organisieren.
Zugleich bekräftigte Obama die Dialogbereitschaft der USA. Es sei die Führung in Teheran, die sich für die Isolation entschieden habe. Sein Dialogangebot von vor einem Jahr gelte immer noch. Teheran müsse jedoch dafür verantwortlich gemacht werden, dass es seine Verpflichtungen in Nuklearfragen nicht eingehalten habe. “Es ist die iranische Regierung, die sich dafür entschieden hat, sich selbst zu isolieren, einen selbstzerstörerischen Fokus auf die Vergangenheit zu richten, statt sich des Aufbaus einer besseren Zukunft zu verschreiben.”
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