The Borders of Transformative Power

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Präsident Obama versucht, die Politik der USA auf den Wandel in Arabien einzustellen. Das wird für Amerika zu einem schwierigen Spagat.

Besser als jeder US-Präsident vor ihm weiß Barack Obama, dass es künftig mehrere Machtzentren auf der Welt geben wird. Aber Realität ist auch, dass keine der aufstrebenden Mächte bisher die Regie auf einem Planeten voller Probleme zu übernehmen vermag. Das stärkt Obamas Zuversicht, dass die USA und Europa auch künftig eine globale Führungsrolle spielen sollten – sofern die transatlantischen Partner ihre wirtschaftliche Potenz zurückgewinnen.

Als Exempel für ein notwendiges gemeinsames Auftreten des Westens führt Obama in seiner Londoner Rede die Reaktion auf den „arabischen Frühling” vor Augen. Mit dem Fallenlassen des Alliierten Mubarak in Ägypten hat Washington eine weitreichende Entscheidung getroffen. Obama macht klar, dass die US-Regierung gewillt ist, die Konsequenzen zu tragen. Das bedeutet prinzipiell, dass Amerika auf der Seite der nach Freiheit rufenden Menschen in Arabien steht. Unverkennbar ist der Lernprozess bei einer Weltmacht, die lang despotische Herrscher in der Region unterstützt hat. Obama weist jetzt die „falsche Wahl” zwischen Interessen und Idealen, zwischen Stabilität und Demokratie zurück: „Demokratien sind die engsten Verbündeten, die wir haben.”

Aber Obamas Rede zeigt auch, dass es keine schlüssige Gesamtstrategie für Nordafrika und Nahost gibt. Pragmatisch kann der Präsident darauf verweisen, dass die Entwicklungen in der Region dafür zu vielfältig sind. Doch der Umgang Amerikas mit arabischen Machthabern bleibt unterschiedlich. Das ruft die Kritik hervor, dass Ideale doch in Konflikt mit Interessen kommen. Das militärische Eingreifen in Libyen kontrastiert mit dem bloßen Wortprotest gegen den syrischen Despoten Assad. Die autoritären Saudis werden nicht mit zu viel Druck behelligt, weil die globale Energieversorgung nicht unterbrochen werden soll, wie Obama offen zugibt.

Der US-Präsident erkennt, dass der Westen bei vielen in der arabischen Welt tiefes Misstrauen überwinden muss. Das ist auch deswegen so, weil sich die Araber im Streit um Palästina bis heute ungerecht behandelt fühlen. Weil die Konfliktparteien selbst nicht zu Rande kommen, sollten die USA als ehrlicher Makler mit strikten Vorgaben die Bahn für neue Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern frei machen. Aber Obama muss sich von Israels Premier Netanjahu, dem Neinsager in Nahost, vorführen lassen.