‘Don’t Do Stupid Shit’

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Baut keinen blöden Mist

VON THEO SOMMER

Barack Obama ist ein flügellahmer Präsident. Viel können wir von ihm nicht mehr erwarten. Aber seine Einsichten sollten weiterwirken. Auch in Europa.

Zehn Monate vor seinem Ausscheiden aus dem Weißen Haus hat Barack Obama Europa einen Abschiedsbesuch abgestattet. Der erste pazifische Präsident der Vereinigten Staaten hatte den Kontinent lange vernachlässigt, ja ignoriert. Das Flüchtlingsdesaster, das die Einheit der EU zu zersplittern droht, der möglich erscheinende Austritt Großbritanniens aus der Brüsseler Gemeinschaft und das Bestreben, dem geplanten und überaus umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP politisch Luft zuzufächeln, trieben ihn jetzt aber noch einmal in die Alte Welt.

Den Leitartiklern gab dies allenthalben Anlass, die ersten Nachrufe auf den 44. US-Präsidenten zu formulieren. Wie nicht anders zu erwarten, gingen ihre Urteile weit auseinander – auch in der ZEIT, wo Jörg Lau befand, Obama habe der Welt gutgetan, Josef Joffe jedoch acht Jahre illusionärer, träumerischer Außenpolitik beklagte.

Totales Scheitern kreiden die Kritiker Obama an. Sie vermissen eine strategische Vision der amerikanischen Führungsrolle in der Welt, halten ihm einen Rückzug aus dem ersten Glied der Weltpolitik vor und kreiden ihm vor allem die Unterminierung der amerikanischen Glaubwürdigkeit durch seine zögerliche Syrien-Politik an. Da habe er in puncto Einsatz chemischer Waffen eine rote Linie gezogen, doch als Baschar al-Assad sie überschritt, habe er feige gekniffen. Seiner Politik schreiben sie nicht nur den Vormarsch des “Islamischen Staates” zu, sondern auch den Wiederauftritt Russlands auf der orientalischen Bühne und sogar den Flüchtlingstreck, der sich infolge der amerikanischen Tatenlosigkeit aus Syrien nach Westen aufmachte. Vor lauter Abwägen sei Obama handlungsunfähig geworden, schrieb Phil Stephens in der Financial Times: “Die Analyse ging über in Paralyse, der Realismus gedieh zum Fatalismus.”

Dass der Präsident Fehler gemacht hat, bestreiten auch die Obama-Versteher nicht. Er hat in seinem “Yes, we can”-Wahlkampf und seinen ersten weltpolitischen Reden allzu große Erwartungen geweckt; die komplizierte Wirklichkeit gab deren Erfüllung nicht her. Auch war es ein Fehler, die rote Linie in Syrien überhaupt zu ziehen; eine Großmacht darf nicht bluffen. Indessen gebührt Obama Kredit dafür, dass er damals, Russland einspannend eine diplomatische Lösung fand, um Assads Chemiewaffen aus der Welt zu schaffen. Wie überhaupt die Gründe, die er für sein militärisches Nichteingreifen in dem berühmten Atlantic-Interview Jeffrey Goldbergs darlegte, nicht nur ehrenwert, sondern auch überzeugend sind. Was Libyen anbetrifft, so hat er die Intervention gegen Gaddafi selbst als seinen größten Fehler bezeichnet – “das Land ist immer noch ein Desaster”, sagte er, “a shitshow”.

Barack Obama hat vor sieben Jahren ein schweres Amt angetreten. Von seinem Vorgänger erbte er eine Finanzkrise und zwei Kriege, seinem Nachfolger wollte er – sein Ausdruck – a clean barn hinterlassen, eine saubere Scheune. Einiges ist ihm nicht gelungen: einen “neuen Morgen” in Mittelost heraufzuführen, einer atomwaffenfreien Welt näherzukommen, einen Neubeginn mit Russland anzubahnen oder den israelisch-palästinensischen Konflikt mit einer Zweistaatenlösung zu beenden. Daran trifft ihn die geringste Schuld; die Gegebenheiten waren einfach nicht so, und es fehlten ihm nicht zuletzt in Moskau und Jerusalem die Partner. Dennoch hat er einiges erreicht: das Iran-Abkommen, den Ausgleich mit Kuba, den Pariser Klimavertrag.

Und er hat nach Jahrzehnten amerikanischen Herumballerns das “Washington playbook” zur Seite gelegt, von dem er sagt: “Das Drehbuch der außenpolitischen Elite schreibt die Reaktion auf bestimmte Ereignisse vor, und diese Reaktion läuft für gewöhnlich auf eine militärische Reaktion hinaus.” Seine Begründung, destilliert aus bitterer Erfahrung im Irak und in Afghanistan, wo die Grenzen militärischer Macht sichtbar wurden: “Der Preis direkten Eingreifens ist oft höher als der Preis des Nichthandelns.” Bomben zu werfen, bloß um Glaubwürdigkeit zu beweisen, hält Obama für ein aberwitziges Unterfangen. “Wir können nicht dauernd das ganze Elend der Welt beseitigen.” Seine Botschaft ist heute nicht weniger beherzenswert als vor 55 Jahren die Warnung des Generalspräsidenten Dwight D. Eisenhower vor Amerikas “militärisch-industriellem Komplex”.

Obama wird in seinen letzten neun Monaten im Weißen Haus nicht mehr viel erreichen – auch TTIP und TPP nicht. Aber vielleicht sollten wir uns nicht so sehr darauf stürzen, die Errungenschaften eines intellektuellen Staatsmannes zu bejubeln oder seine Versäumnisse zu bejammern. Nehmen wir uns lieber seine Einsichten zu Herzen:

• “Kein heiliger Krieg kann je ein gerechter Krieg sein.”

• “Es wird keine umfassende Lösung des islamischen Terrorismus geben, ehe sich der Islam mit der Moderne versöhnt und sich einigen der Reformen unterzieht, die das Christentum verändert haben.”

• “Die Saudis müssen sich mit dem Iran den Mittleren Osten teilen (…) und einen Weg finden, eine Art von Kaltem Frieden zu schließen.”

• “Der Klimawandel ist eine Bedrohung der ganzen Welt, wenn wir nichts dagegen unternehmen.”

• “Zu manchen Zeiten werden wir uns – weil wir entweder nicht direkt bedroht sind oder einfach nicht die richtigen Werkzeuge in unserem Werkzeugkasten haben – tragischerweise davor hüten müssen, mit beiden Füßen voran in eine Krise hineinzuspringen.”

• “Multilateralismus bremst Hybris.”

• “Don’t do stupid shit” – “Baut keinen blöden Mist.”

Barack Obama ist ein flügellahmer Präsident. Viel können wir von ihm nicht mehr erwarten. Aber seine Einsichten sollten weiterwirken. Wobei sie allerdings auch für Europa gelten. Wo die Supermacht nichts ausrichten kann, winken auch Europa keine Erfolge. Lassen wir uns nicht einreden, dass es anders wäre. Auch nicht von Obama.