‘Houdini’ Trump Escapes Again

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„Houdini“ Trump ist wieder einmal davongekommen

Aufgeschoben ist nicht aufgehoben: Der New Yorker Staatsanwalt beugt sich im Schweigegeldprozess gegen Trump der Macht des Faktischen. Doch der lange Arm der Justiz könnte den neuen Präsidenten nach seiner Amtszeit einholen.

Donald Trump und die Justiz: Das ist eine schier unendliche Geschichte, die Abertausende Aktenseiten füllt, und die nun um ein Kapitel reicher ist. „Houdini“ Trump ist im New Yorker Schweigegeldprozess, bei dem ihn ein Geschworenengericht im Frühjahr einstimmig verurteilt hat, wieder einmal davongekommen. Das heißt allerdings nicht, dass er sich nach Ende seiner Amtszeit am 20. Jänner 2029 nicht wieder in den juristischen Fallstricken wiederfindet.

Aufgehoben, aber nicht aufgeschoben: So lautet das Motto des Staatsanwalts Alvin Bragg. Der Bezirksstaatsanwalt von Manhattan hat sich der politischen Realität und der Macht des Faktischen gebeugt. Er plädierte im Verfahren gegen den Wiederholungstäter Trump dafür, das Urteil für 50 Monate auszusetzen, um den neuen Präsidenten nicht mit einer Geldstrafe – womöglich gar mit einer Haftstrafe – zu belasten. Trump bleibt noch vor Beginn des zweiten Akts seiner Präsidentschaft eine Blamage erspart.

Ohnehin ist die Zahlung eines Schweigegelds von 130.000 Dollar an eine Pornodarstellerin ein Bagatelldelikt angesichts viel schwerwiegender Anklagen wegen Wahlmanipulation, Missbrauchs von Geheimdokumenten oder Aufstachelung zur Gewalt und Bedrohung der Demokratie. All diese Verfahren müssen ebenfalls bis zum Ende der zweiten Amtszeit warten. Danach könnte der lange Arm der Justiz den dann 82-Jährigen noch einholen – sofern er das Justizsystem nicht völlig umgekrempelt haben wird. Dass ihm wegen des Sturms aufs Kapitol der Prozess gemacht wird, wäre nur recht und billig. Verjährt sind die Vorwürfe längst nicht, auch wenn seine Anhänger das belächeln mögen.

Trump hat vorerst jedenfalls gut lachen – in der Nacht auf Mittwoch mit Elon Musk, seinem neuen besten Buddy, beim Raketenstart in Texas. Zwei Wochen nach seinem Wahlsieg und zwei Monate vor seinem neuerlichen Amtsantritt wünschen ihn seine Gegner nicht nur in der Justiz schon zum Mond.