Israel’s Nightmare

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Israels Albtraum

Von Joschka Fischer | © ZEIT online 19.5.2008 – 10:49 Uhr

Im Nahen Osten droht eine militärische Konfrontation mit Iran. Hauptgrund dafür sind Teherans Nuklearambitionen

Die Gefahr einer weiteren großen militärischen Konfrontation schwebt über dem Nahen Osten wie eine dunkle Wolke. Warum? Weil eine verfehlte amerikanische Politik im Irak die Feinde der USA und ihrer Verbündeten in der Region gestärkt und nicht geschwächt hat. Vor allem Iran – immerhin ein Mitglied der Achse des Bösen! – wurde durch die amerikanische Politik in eine hegemoniale Rolle gehievt, die er aus eigener Kraft kaum und vor allem nicht in so kurzer Zeit hätte erreichen können.

Dadurch wurde ein latent immer schon vorhandener Hegemonialkonflikt im Nahen Osten in einen offenen Kampf um die regionale Vorherrschaft verwandelt. Die beiden Hauptkontrahenten der Region sind Iran und Israel, das sich – erstaunlich genug – in einer objektiven Allianz mit Saudi-Arabien befindet. Sowohl Israel als auch Saudi-Arabien fühlen sich durch den Aufstieg Irans zum regionalen Hegemon existenziell bedroht. Es sind heute im Nahen Osten neue Allianzen entstanden: Iran, Syrien, Hisbollah, Hamas und bizarrerweise die schiitisch dominierte irakische Regierung, die zugleich auch von den USA unterstützt wird, stehen gegen Israel, Saudi-Arabien und die meisten der anderen sunnitisch-arabischen Staaten.

Verstärkt wird die Gefahr einer großen Konfrontation durch den anhaltend hohen Ölpreis, der Iran neue finanzielle und machtpolitische Möglichkeiten eröffnet. Hinzu kommen die Niederlagen des Westens und seiner regionalen Verbündeten in Stellvertreterkriegen wie in Gaza und jüngst im Libanon. Und nicht zuletzt verstärkt sich die Möglichkeit einer Konfrontation durch das bisherige Scheitern des UN-Sicherheitsrats, mittels Sanktionen und diplomatischer Mittel Iran zum zumindest zeitweiligen Einfrieren seines Atomprogramms zu veranlassen.

Das iranische Atomprogramm ist in dieser Gleichung der entscheidende dynamische Faktor, der das strategische regionale Gleichgewicht endgültig zu kippen droht. Ein Iran, dessen Präsident nicht müde wird, Israels Auslöschung und Verschwinden laut zu verkünden, der zudem faktisch militärisch an Israels Süd- und Nordgrenze steht und Stellvertreterkriege gegen das Land massiv fördert und der dann noch eines Tages über Trägerraketen mit nuklearen Sprengköpfen verfügt, ist für Israel der sicherheitspolitische Albtraum schlechthin.

In der Politik geht es nicht nur um Tatsachen, sondern vor allem um deren Wahrnehmung. Ob man diese nun für Realität oder bloße Einbildung hält, tut nichts zur Sache. Die Wahrnehmung zählt, weil diese zu Entscheidungen führt. Dieser Vorrang der Wahrnehmung gilt ganz besonders dann, wenn die Akteure es mit Bedrohungen oder gar mit existenziellen Bedrohungen zu tun haben.

Die Vernichtungsdrohungen des iranischen Präsidenten Ahmadineschad gegenüber Israel werden dort, bedingt durch das Trauma des Holocausts, sehr ernst genommen. Und die Furcht vor einer Atommacht Iran wird von den meisten arabischen Regierungen geteilt.

Letzte Woche feierte Israel seinen 60. Geburtstag, und der amerikanische Präsident George W. Bush gab sich in Jerusalem die Ehre. Wer nun erwartet hatte, dass es bei diesem Besuch vor allem um die stagnierenden israelisch-palästinensischen Verhandlungen gegangen wäre, der sah sich bitter enttäuscht. Das zentrale Thema war Iran, auch in der Rede von Präsident Bush vor dem israelischen Parlament.

Bush hatte zwar versprochen, noch in diesem Jahr einer Lösung des Nahostkonflikts näher zu kommen. Aber nach seinem Besuch in Israel muss man wohl davon ausgehen, dass er etwas ganz anderes vor dem Ablauf seiner Amtszeit – gemeinsam mit Israel – zu erledigen gedenkt: das iranische Atomprogramm und zwar militärisch und nicht diplomatisch.

Wer dieser Tage die englischsprachigen israelischen Medien las und auch während der Feierlichkeiten in Jerusalem genau zu- und hinhörte, der musste kein Prophet sein, um zu begreifen, dass sich die Lage ernsthaft zuspitzt:

– „Schluss mit Appeasement!“ ist eine Forderung, die quer durch das politische Spektrum Israels erhoben wird und die die nukleare Bedrohung aus Iran meint.

– Verteidigungsminister Ehud Barak wird in den Medien zitiert, dass, während Israel feiere, sich über seinen Köpfen eine militärische Konfrontation auf Leben und Tod zusammenziehen könne.

– Der scheidende Oberbefehlshaber der israelischen Luftwaffe erklärte deren Fähigkeit, jeden noch so schwierigen Auftrag ausführen zu können, um die Sicherheit des Landes zu gewährleisten; die Zerstörung der syrischen Nuklearanlage vergangenes Jahr und die internationale Nichtreaktion darauf wurden als beispielgebend angeführt.

– Die Wunschliste Israels für Rüstungslieferungen aus den USA, die mit dem amerikanischen Präsidenten erörtert wurde, konzentrierte sich überwiegend auf die Verbesserung der Angriffsfähigkeit und Präzision der Luftwaffe.

– Die Wirkungs-, ja Hilflosigkeit der diplomatischen Initiativen und UN-Sanktionen findet allenthalben Erwähnung.

– Und nicht zuletzt wichtig in der politischen Debatte Israels sind das sich schließende Zeitfenster mit dem Ablauf der Regierungszeit von US-Präsident Bush und die Ungewissheit über die Politik seines Nachfolgers.

Vor allem die beiden letzten Faktoren wiegen sehr schwer. Zwar geht der israelische Militärgeheimdienst öffentlich davon aus, dass Iran frühestens zwischen 2010 und 2015 die entscheidende rote Linie zur Nuklearmacht überschreiten kann, politisch jedoch besteht das Fenster zum Handeln jetzt, in den letzten Monaten der Amtszeit von George W. Bush.

Man ist sich in Jerusalem darüber im Klaren, dass ein Angriff auf die iranischen Nuklearanlagen große Risiken beinhaltet und nur schwer zu überschauende Folgen nach sich ziehen wird. Vor die Alternative gestellt, entweder eine iranische Atombombe zu akzeptieren oder, wissend um das Risiko und hoch gefährliche Folgewirkungen, deren militärische Zerstörung zu versuchen, ist allerdings die Entscheidung klar. Israel wird nicht zuschauen und abwarten.

Der Nahe Osten treibt auf eine neue große Konfrontation zu. Teheran muss begreifen, dass sich die Dinge in den kommenden Monaten gefährlich zuspitzen werden, wenn es nicht zu einer diplomatischen Lösung kommt. Es wird allerhöchste Zeit für ernsthafte Verhandlungen.

Das jüngste Angebot der sechs Mächte liegt auf dem Tisch und kommt den iranischen Interessen weit entgegen. Entscheidend wird dabei allerdings sein, ob es gelingt, diese für die Dauer der Verhandlungen einzufrieren und so eine militärische Konfrontation zu vermeiden. Scheitert ein solcher Versuch, dann wird es wohl bald ernst werden, sehr ernst sogar.