The Gasoline Tax Illusion

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Die Benzinsteuerillusion

von Christian Schütte

Als die glücklose US-Präsidentschaftsbewerberin Hillary Clinton kürzlich gefragt wurde, welcher Ökonom denn ihren Ruf nach Aussetzung der Mineralölsteuer unterstütze, wäre die ehrliche Antwort gewesen: kein einziger.

Clinton entzog sich der Blamage, indem sie einfach verkündete, in dieser Frage werde sie sich doch nicht von Volkswirten abhängig machen.

Ganz genauso hält es John McCain, der Präsidentschaftskandidat der US-Republikaner, jetzt aber auch Nicholas Sarkozy, Frankreichs Staatspräsident, und in Kürze wohl auch Gordon Brown, der britische Premier. Sie alle fordern niedrigere Spritsteuern, um ihren wütenden Wählern an der Tankstelle zu helfen. Für akademische Bedenkenträgerei ist in diesen Tagen keine Zeit mehr.

Das Problem ist nur, dass die Marktgesetze auch dann noch gelten, wenn die Politik sie großspurig ignorieren möchte. Und der Grund für den teuren Sprit ist eben durch Steuersenkungen nicht zu beseitigen: Das Angebot ist knapp und lässt sich kurzfristig nicht nennenswert ausweiten; die hohen Preise sorgen dafür, dass die Nachfrage entsprechend zurückgestutzt wird.

In einer solchen Lage ist eine Steuerentlastung nicht nur teuer für den Fiskus, sondern auch letztlich wirkungslos an den Tankstellen. Was den Verbrauchern helfen soll, führt nur zu einem netten Zusatzgewinn der Raffinerien.

Mit dem billigeren Sprit per Steuersenkung ist es nämlich schnell vorbei, sobald die erleichterten Autofahrer wieder mehr tanken wollen. Trifft die höhere Nachfrage auf ein unverändert knappes Angebot, treibt das die Preise bald wieder auf alte Höhen – nur dass jetzt nicht mehr der Staat, sondern die Mineralölwirtschaft daran verdient.

Als Politiker kann man das ignorieren und den Robin Hood der Autofahrer spielen. Ändern kann man es aber nicht.