Obama – "Change" in the Election, Not in Office

<--

Kommentar

Obama – “Change” im Wahlkampf, nicht im Amt

(6)

Von Alan Posener 22. November 2008, 15:37 Uhr

Kontinuität statt “Change”: Das ist es, worauf Barack Obama bei der Bildung seines Kabinettes setzt. Der kommende Präsident schickt die klare Botschaft, dass der Wechsel im Weißen Haus weder eine Periode der außenpolitischen Schwäche noch eine Ära der Experimente einleiten wird. Und das ist auch gut so.

Obama setzt auf Kontinuität statt auf “Change”

Wir wollen nicht alles anders, aber vieles besser machen: So warb Gerhard Schröder 1998 um die furchtsame Mitte. Dies scheint auch das neue Motto Barack Obamas zu sein. Sein Regierungsteam jedenfalls, dessen Konturen sich inzwischen abzeichnen, verspricht nicht „Change“, sondern Kontinuität. In den inneren Kreis der Macht holt er keine Visionäre, sondern bewährte Pragmatiker. Und das ist gut so.

Sollte etwa Hillary Clinton, wie nun allgemein erwartet, tatsächlich Außenministerin werden, wäre das nur das deutlichste Zeichen dafür, dass Obama den Wagemut, den er im Wahlkampf beschwor, im Weißen Haus nicht gebrauchen kann. Seine erste Personalentscheidung erscheint durchaus programmatisch: Stabschef Rahm Emanuel ist ein alter Freund, Berater und Kampagnenmanager Bill Clintons.

Auch Obamas designierter Finanzminister Timothy Geithner hat unter Clinton in der Regierung gearbeitet, gilt aber als Mann, der über Parteiengrenzen hinwegdenkt. Schließlich war er – zusammen mit dem jetzigen Finanzminister Hank Paulson und Notenbankchef Ben Bernanke – Mitarchitekt des Bankenrettungsplans der Bush-Regierung.

Es heißt auch, dass Obama Bushs Verteidigungsminister Robert Gates bitten will, wenigstens noch ein Jahr im Amt zu bleiben. Sollte tatsächlich der Berufssoldat James L. Jones Obamas Nationaler Sicherheitsberater werden, wäre das Muster der Kontinuität komplett: General Jones ist seit 2007 Bushs Sicherheitsberater für den Nahen Osten.

Bestand also das Ereignis Obama lediglich in der Wahl 2008, so, wie das Ereignis Rot-Grün in der Wahl 1998 bestand? Für Abgesänge auf Obamas innenpolitischen Veränderungswillen ist es wahrlich zu früh. Aber der kommende Präsident schickt Freunden und Feinden der USA die klare Botschaft, dass der Wechsel im Weißen Haus weder eine Periode der außenpolitischen Schwäche noch eine Ära der Experimente einleiten wird.

In Afghanistan wird es eine massive Truppenaufstockung geben; im Irak werden die USA den Abzug 2011 von einer nachhaltigen Befriedung abhängig machen; Gespräche mit dem Iran wird es nur geben, wenn sich die Mullahs bewegen – sonst drohen härtere Sanktionen. In diesen und anderen Fällen wird Außenministerin Hillary Clinton von den Verbündeten mehr Hilfe fordern.

Amerika wird den Ton ändern. Europa wird die Politik ändern müssen. Obama fordert: „Change we can believe in.“