One Blow After Another

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Schlag auf Schlag

Von Olaf Standke

Es geht Schlag auf Schlag. Dem Stopp aller Verfahren in Guantanamo gleich nach dem Amtseid folgte gestern die Verordnung zur Abwicklung des weltweit kritisierten US-amerikanischen Gefangenenlagers. Zugleich forderte Präsident Barack Obama die Pentagon-Führung auf, zusätzliche Pläne für einen »verantwortungsvollen« Abzug aus Irak innerhalb von 16 Monaten auszuarbeiten. Er schaltete sich auch telefonisch in den Nahost-Konflikt, und Ex-Senator George Mitchell, einst erfolgreicher Vermittler in Nordirland, soll Sonderbeauftragter für die Region werden. Da ging fast unter, dass Hillary Clinton im Senat als Außenministerin bestätigt wurde. Schon in der Inaugurationsrede hatte sich der neue Präsident bemüht, mit seiner Wortwahl den Wandel zu verdeutlichen. Es brauchte aber auch keine 24 Stunden, um zu sehen, dass neue Töne allein alte Probleme nicht lösen werden – ob nun israelische Kriegsschiffe am Donnerstag trotz verkündeter Waffenruhe den Gazastreifen beschossen oder in EU-Staaten ein handfester Streit darüber ausgebrochen ist, ob man denn Freigelassene aus Guantanamo aufnehmen solle.

Und spätestens am 5. März muss sich Obama auf das nächste weltpolitische Minenfeld begeben. Dann wird seine Außenministerin bei einem NATO-Treffen in Brüssel die Verbündeten fragen, wie viele zusätzliche Soldaten sie eigentlich nach Afghanistan schicken wollen. Denn auch Obama meint, die Probleme am Hindukusch vor allem mit mehr Militär lösen zu können.