Steinmeier Meets Hillary Clinton

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Steinmeier trifft Hillary Clinton

© ZEIT ONLINE, dpa, Reuters 3.2.2009 – 10:16 Uhr

Der Außenminister wird heute erstmals mit seiner neuen US-Kollegin zusammenkommen. Ziel ist eine “neue transatlantische Agenda”

Außenminister Frank-Walter Steinmeier flog am Montagabend zu einem Kurzbesuch nach Washington ab. Der SPD-Kanzlerkandidat ist das erste deutsche Kabinettsmitglied, das nach dem Machtwechsel im Weißen Haus von der neuen US-Regierung zu Gesprächen empfangen wird.

Im Mittelpunkt steht ein Treffen mit Außenministerin Hillary Clinton, der ehemaligen amerikanischen First Lady. Offen ist noch, ob Steinmeier bei seinem eintägigen Aufenthalt auch den neuen Präsidenten Barack Obama sehen wird.

Bei dem Treffen mit Clinton soll es nach Angaben des Auswärtigen Amtes insbesondere um die globale Wirtschaftskrise, die Energiepolitik sowie die Lage im Irak und in Afghanistan gehen. Auch die Schließung des Lagers Guantánamo auf Kuba und die mögliche Aufnahme von Ex-Häftlingen in Deutschland dürfte eine Rolle spielen. Steinmeier hatte sich in den vergangenen Wochen immer wieder dafür starkgemacht, den Wechsel im Weißen Haus für einen wieder engeren Schulterschluss zwischen Europa und den USA zu nutzen.

“Jetzt ist die Zeit, mit den USA eine neue transatlantische Agenda zu formulieren, mit der wir gemeinsam die Themen der Zukunft anpacken”, sagte Steinmeier vor seinem Abflug.

In Kreisen der Delegation hieß es, Steinmeier lege besonderen Wert auf sich jetzt bietende Chancen für eine neue Abrüstungsinitiative und eine Entspannung des amerikanisch-russischen Verhältnisses. Nach dem Kaukasus-Krieg und wegen der US-Pläne für einen Raketenabwehrschild in Osteuropa hatten sich die Beziehungen zwischen beiden Mächten deutlich eingetrübt.

Nach Angaben des Außenministeriums trifft sich Clinton heute außerdem mit ihrem britischen Kollegen David Miliband.