Obama’s Cabinet: Evaporating Appeal

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Ressort: Politik

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Datum und Zeit: 04.02.2009 – 16:32

04.02.2009 11:38 Uhr Drucken | Versenden | Kontakt

US-Kabinett von Obama

Verflogener Zauber

Zwei Wochen nach der Vereidigung von Barack Obama überschatten Personalquerelen den fulminanten Start des US-Kabinetts. Schon macht das Wort Regierungskrise die Runde.

Ein Kommentar von Moritz Koch

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Auch in Plastik macht Barack Obama eine gute Figur – doch der Lack beginnt zu blättern.

Foto: AP

Es war ein furioser Start. In den ersten Tagen seiner Präsidentschaft schien Barack Obama alles zu gelingen. Der neue Herr im Weißen Haus machte Tempo. Er trieb die Schließung des Schandlagers Guantanamo voran, begann einen Dialog mit der arabischen Welt und leitete eine Kehrtwende in der Umweltpolitik ein. Verbündete und Feinde der USA hielten erstaunt den Atem an. Sogar der greise Anti-Amerikaner Fidel Castro rang sich zu einem Lob durch.

Doch der Zauber ist verflogen, schon in der zweiten Woche. “Ich glaube, ich habe es vermasselt”, gestand Obama kleinlaut ein. Zuvor waren ihm zwei Personalentscheidungen um die Ohren geflogen.

Politikveteran Tom Daschle, Obamas Kandidat für das Amt des Gesundheitsministers, hatte sich ebenso zurückgezogen wie Seiteneinsteigerin Nancy Killefer, die die oberste Haushaltskontrolleurin der neuen Regierung werden sollte. Schon macht das Wort Regierungskrise in Washington die Runde. Ausgerechnet jetzt.

Das Konjunkturprogramm, mit dem Obama die Wirtschaft aus dem Abgrund hieven will, ist noch immer nicht verabschiedet. Im Senat formiert sich Widerstand. Nicht nur die oppositionellen Republikaner haben Bedenken, auch konservative Demokraten. Die Personalquerelen überschatten die Suche nach einem Kompromiss.

Obama hat kein glückliches Händchen bewiesen, als er seine Regierung zusammenstellte. Erst musste sein designierter Wirtschaftsminister Bill Richardson gehen, dann geriet Finanzminister Timothy Geithner wegen persönlicher Steuerprobleme unter Druck, nun traf es Daschle und Killefer.

Eigene Dummheiten haben die Kandidaten ihre Ämter gekostet. Doch Obama trifft eine Mitschuld. Besonders im Fall Daschle muss er sich vorhalten lassen, nicht schnell genug reagiert zu haben. Noch am Montag verteidigte er seinen Minister in spe. Dabei war längst bekannt, dass Daschle Honorare von Lobbyisten eingestrichen hatte. Offenbar sollten die strengen ethischen Richtlinien, die Obama nach seiner Wahl vollmundig verkündet hatte, nicht für alle an seinem Kabinettstisch gelten.

So etwas nennt man Doppelmoral. Auch bei Geithner, dem angeblich unverzichtbaren Finanzfachmann, den die Regierung durch den Kongress drückte, obwohl auch er ein Steuersünder ist, hat der Präsident die eigenen hehren Prinzipien verletzt.

Obamas gelegentlich geschwätziger Vize Joe Biden hatte im Wahlkampf gesagt, Steuern zu zahlen sei patriotisch. Nun sind die neuen Herren in Washington gewiss keine Vaterlandsverräter, wie rechte Scharfmacher behaupten. Aber dies sind sie eben auch nicht: Vorbilder und Symbole für den Aufbruch in ein neues Amerika.

Nichts Geringeres hatte Barack Obama versprochen.