Obama and the Rogues

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Obama und die Schurken

Von Josef Joffe | © DIE ZEIT, 12.03.2009 Nr. 12

Der US-Präsident will plötzlich auch mit Fundamentalisten und Diktatoren reden. Doch die Geschichte zeigt: Manchmal werden dadurch weder die Bösen gut noch die Amerikaner zu Friedensengeln

Alle vier Jahre erfindet sich Amerika neu; der Umsturz ist Prinzip und Programm einer Nation, die aus der Alten Welt geflohen ist und im Staatssiegel novus ordo seclorum trägt – “etwas ganz Neues unter der Sonne”. Die Revolution des Barack Obama ist also Tradition, wie sie sich in Roosevelts “New Deal”, Kennedys “New Frontier” oder Reagans “Good Morning, America” spiegelt.

Gerade fünfzig Tage im Amt, hat Obama überall ein neues Rad angeschubst. In den Schlagzeilen liest sich das so: “Obama sucht die Zusammenarbeit mit gemäßigten Taliban”; “neue Töne im transatlantischen Dialog”; “streckt Fühler nach Moskau aus”; “schickt Emissäre nach Syrien”; “will das Gespräch mit Teheran”. In der Außenpolitik entstehen die Umrisse jener neuen Ordnung, die im Staatswappen zelebriert wird.

Bloß gibt es in der Weltpolitik selten etwas wirklich Neues, und das hat noch jeder Präsident lernen müssen. “Lasst uns neu beginnen”, rief Kennedy im Januar 1961 den Sowjets zu. Im Juni kehrte er wutentbrannt von seinem ersten Treffen mit Chruschtschow (in Wien) zurück, um vom Kongress 35 Extra-Milliarden (in heutigen Dollar) für die Aufrüstung zu fordern – als Antwort auf das Muskelspiel des Sowjetmenschen.

Jimmy Carter trat 1977 mit der Parole an, die “unmäßige Angst vor dem Kommunismus abzuschütteln”. Tatsächlich wurde in seiner Amtszeit die Nachrüstung in Europa (und fast auch die Neutronenbombe) beschlossen. SaltII, der Abbau der Atomwaffen, wurde ausgesetzt, nach dem Sowjet-Einmarsch in Afghanistan die Teilnahme an den Moskauer Spielen abgesagt.

Und George W.? Noch im Jahr 2000 klang es wie Schalmeien aus seinem Mund: “Wenn wir arrogant sind, werden sie uns das verübeln; wenn wir bescheiden sind, werden sie uns willkommen heißen.” Der Rest ist bekannt: 9/11, dann zwei Kriege und just die Arroganz im Umgang mit anderen, vor der W. im Wahlkampf gewarnt hatte.

Und nun Obama. Die Welt verehrt ihn, wie sie nach 1961 den jungen Kennedy verehrt hat. Sie scheint geradezu erleichtert zu sein, nach Bush jr. einen US-Präsidenten wieder lieben zu dürfen. Ein Spiegel-Kollege hat Obamas Wortgewalt just mit der von Frau Merkel verglichen: fünf zu eins für Mr. O.

Aber die Sache geht tiefer. Obama verheißt Transzendenz, die Überwindung des Üblen oder Überkommenen. Das verhieß auch John F. Kennedy nach acht grauen Eisenhower-Jahren. So auch Jimmy Carter, der mit seinem Moralismus den richtigen Ton nach Nixon, Watergate und eisiger Realpolitik treffen wollte. Den Deutschen, den Europäern ist das politische Pathos, dieser Messianismus im Vierjahresrhythmus fremd, ja peinlich geworden; sie sind froh, nach dem Massenmord-Messianismus des 20. Jahrhunderts noch einmal davongekommen zu sein.

Doch hindert diese Erfahrung die Europäer nicht, einem Propheten aus einem anderen Land zuzujubeln, zumal Obama die Aufhebung so vieler ewiger Konflikte verspricht: von Russland bis Iran, von Alt-Europa bis Afghanistan. Wir wollen ihm alles Glück der Welt wünschen, denn sein Triumph wäre ein Segen. Aber gerade deshalb wollen wir nüchtern bleiben. Weltpolitische Konflikte werden nicht allein durch gute Worte gelöst.

Nahost: Gerade ist Hillary Clinton von ihrer ersten Erkundungsreise zurückgekehrt. Sie hat alle richtigen Töne angeschlagen: ein Palästinenser-Staat, Hilfe für Präsident Abbas. In Washington aber verweisen die Altvorderen, die acht Jahre lang unter Bush das Feld beackert haben, auf das hässliche Geröll. Die Zwei-Staaten-Lösung sei derzeit nicht zu haben – nicht mit Netanjahu, nicht mit Hamas, nicht mit einem Abbas Ohneland, nicht mit der Vetomacht Iran. Warum tut Clinton dann so, als gäbe es eine Lösung? Weil die Welt amerikanischen Aktivismus fordere, und deshalb habe sie den Sonderbotschafter Mitchell ernannt, der in den nächsten vier Jahre rackern darf, während sie sich um Leichteres kümmert.

Iran: Hier lockt nach Bush und Bill Clinton plötzlich die ausgestreckte amerikanische Hand. Doch schon poltert Religionsführer Chamenei, Obama befinde sich auf demselben »falschen Weg« wie Bush. Präsident Ahmadineschad meint, Amerika müsse erst seinen »satanischen« Charakter abschütteln. Natürlich ist das revolutionäre Rhetorik, aber dahinter stehen sehr reale Interessen. Iran will die Bombe und die Vorherrschaft in Mittelost; Amerika will Hegemonialmacht bleiben und die Bombe stoppen.

Kann man einen solchen Feind mit Nettigkeit bezwingen – killing with kindness, wie es im Englischen heißt? Vergessen wir nicht, dass ein revolutionäres Regime wie das iranische, das sein Volk nicht mehr mit Materiellem ruhigstellen kann, den äußeren Feind braucht wie der Säufer den Schnaps. »Dieser Honigtopf, den Obama hinhält«, doziert ein altgedienter Iran-Beobachter, »ist eine so große Gefahr für das Regime, wie es die Drohungen von Bush waren.«

Syrien: Hier soll das Gesprächsangebot Damaskus aus der Umarmung Irans lösen. Aber womit? Mit dem Golan? Den hätten die Syrier schon vor 20, 30 Jahren von Israel haben können, aber nur für vollen Frieden. Vielleicht kann aber diese Alawiten-Diktatur, die sich auf eine winzige Minderheit stützt, den Frieden nicht gebrauchen. Der Machterhalt fordert den Feind. Auch mag “Groß-Syrien”, also die Herrschaft über den Libanon, wichtiger als amerikanisches Wohlwollen sein. Ende der Isolierung plus Investitionen? Das, spekuliert ein Assad-Kenner, der in Washington lehrt, könne dem Diktator gar nicht recht sein, weil vom Wohlstand am meisten die verhassten Sunni-Geschäftsleute profitieren würden.

Russland: Von hier schallen die freundlichsten Töne über den Atlantik. Allerdings haben Obamas Ouvertüren den von Moskau inszenierten Rauswurf der Amerikaner aus Kirgistan nicht stoppen können. Putin denkt nicht daran, die abtrünnigen Provinzen Georgiens freizugeben. Der Kreml wartet nur darauf, dass die verarmende Ukraine ihm wie eine faule Frucht in den Schoß fällt. Russland will wie seit eh und je Einflusssphären ringsum und ein Veto über die strategischen Entscheidungen des Westens – just was Amerika seit eh und je verweigert. Wird Obama die Abwehrsysteme in Osteuropa opfern? Allenfalls, wenn Russland aufhört, Iran vor harten Sanktionen zu schützen. Aber Moskau schätzt einen befreundeten Iran mit seinem Öl- und Gasreichtum offensichtlich höher als einen entnuklearisierten. Wie soll da jener Reset-Knopf gedrückt werden, den Clinton dem Außenminister Lawrow in Genf übergab?

Grundsätzlich: Staaten streiten sich nicht, weil sie einander missverstehen; sie verstehen sich nicht, weil sie streiten, und zwar über Realien. Deshalb ist das Gespräch, das Obama anbietet, nur ein erster, aber doch gebotener Schritt, der die Chancen der US-Außenpolitik trotz aller Verknotungen mehrt. Amerika ist nach wie vor die größte Macht auf Erden. Aber im Unterschied zu Bush verschafft Obama der Supermacht wieder eine Aura der Legitimität.

Außer den üblichen Verdächtigen in Moskau, Teheran und Pjöngjang unterstellt der Rest der Welt Obama nicht von vornherein Eigennutz oder bösen Willen. Vertrauen ist Kapital, das Einfluss abwirft. Unter Bush war Amerika so oft isoliert und allein; unter Obama könnte es glaubhaft im Allgemeininteresse agieren und so die Störenfriede isolieren.

Obama wird es jedenfalls leichter haben, im Tandem mit Europa gegen die iranische Bombe vorzugehen – anders als Bush, der die Versuche der EU-Troika mit Indifferenz oder gar Verachtung begleitete. Wer Teheran die Hand reicht und dann nur Hass erntet, wird Sanktionskoalitionen etwas einfacher organisieren können. Wer den Russen im Austausch für Druck auf Iran den Verzicht auf die Abwehrraketen anbietet, verschafft sich zumindest die Chance der Zusammenarbeit. Und wenn es doch nicht funktioniert, hat er wenigstens guten Willen bewiesen.

“Yes, we can” ist in der Außenpolitik keine magische Formel. Obama kann aber nach acht Jahren Bush etwas sehr Reales ins Spiel werfen. Er will hin- und zuhören und die gewaltige Macht seines Landes eher mit anderen als gegen sie einsetzen. Gut für Amerika, gut für den Rest der Welt.