Obama Looks for the Emergency Exit

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24.03.2009 3 Kommentare Schrift

Obama sucht den Notausgang

SVEN HANSEN

Der US-Präsident will den Eindruck vermeiden, die USA würden auf ewig in den Afghanistan-Konflikt hineingezogen, und sucht eine Ausstiegsstrategie.

US-Präsident Barack Obama hat die Notwendigkeit einer Ausstiegsstragie für den Krieg in Afghanistan erklärt. “Wir suchen nach einer umfassenden Strategie. Aber wir brauchen auch eine Ausstiegsstrategie”, sagte er am Sonntag im Sender CBS. Es dürfe nicht der Eindruck entstehen, dass die USA auf ewig in den Afghanistan-Konflikt hineingezogen würden. Obama hat eine umfassende Überprüfung der US-Strategie am Hindukusch und die Ausarbeitung einer neuen unmittelbar nach seinem Amtsantritt in Auftrag gegeben. Sie soll dieser Tage vorgelegt werden, spätestens zur internationalen Afghanistan-Konferenz am 31. März in Den Haag oder beim anschließenden Nato-Gipfel in Straßburg.

Obamas Hauptziel ist, sicherzustellen, dass das mit den Taliban verbündete Terrornetzwerk al-Qaida nicht mehr die USA oder ihre Verbündeten angreifen kann. “Um dieser Priorität zu dienen, kann es eine ganze Reihe von Dingen geben, die wir machen müssen”, sagte er. “Wir müssen vielleicht die wirtschaftliche Lage in Afghanistan verbessern. Wir müssen vielleicht unsere diplomatischen Anstrengungen in Pakistan verstärken.”

Die Entsendung weiterer 17.000 Soldaten nach Afghanistan bezeichnete Obama als schwierigste Entscheidung seiner bisherigen Amtszeit. Denn dies habe er vor Abschluss der strategischen Neuausrichtung entscheiden müssen. Hauptbestandteile der neuen Strategie sind Medienberichten zufolge die Aufstockung von Afghanistans Militär und der Polizei, die Einbindung “moderater” Taliban und stärkere diplomatische Anstrengungen in der Region, vor allem gegenüber Pakistan. Doch gab es auch Berichte, Raketenangriffe auf mutmaßliche Talibanverstecke dort auszuweiten. Auch soll der zivile Wiederaufbau verstärkt werden.

Der britische Guardian berichtete am Montag von US-Überlegungen, Afghanistans Präsidenten Hamid Karsai eine Art Premierminister zur Seite zu stellen, der einen Teil von Karsais Machtbefugnissen erhalten soll. Zudem sollten Hilfsgelder nicht mehr über die Regierung in Kabul ausgezahlt werden, sondern direkt in die Provinzen fließen.

Hinter den Überlegungensteht laut Guardian die Ernüchterung über Korruption und Inkompetenz der Karsai-Regierung. Weil es bei den für August geplanten Wahlen aber keine realistische Alternative zu Karsai gebe, werde dieser Weg seiner Machtbeschränkung erwogen. Obama müsse jetzt entscheiden, ob dies umgesetzt werden soll.

Laut Guardian würden europäische Regierungen dies gutheißen. “Es bedarf einer Dezentralisierung der Macht. Wir brauchen jemand nahe bei Karsai, eine Art Geschäftsführer, der Dinge bewegen kann, auf den wir uns verlassen können und der den Afghanen gegenüber rechenschaftspflichtig ist”, zitiert die Zeitung einen europäischen Beamten. Afghanistans Verfassung sieht keinen Premierminister vor. Schon Karsai wurde bisher in Afghanistan als weitgehend machtlose US-Marionette gesehen.