Backward Somersault

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16.05.2009

Salto rückwärts

Von Olaf Standke

Yes, we can! Mit diesem Schlachtruf hat Barack Obama das Weiße Haus gestürmt. Nach und nach zeigt sich, dass er manches wohl doch nicht kann, etwa auf dem verminten Gelände des sogenannten Antiterrorkrieges, den sein Vorgänger angezettelt hat. Vorausgesetzt, der neue Präsident wollte ursprünglich wirklich. Keine Frage, Obama muss sich mit einem vergifteten Bush-Erbe herumschlagen. Aber nicht zuletzt mit der Ankündigung einer radikalen Abkehr von dieser verheerenden Politik hat er die Wahl in den USA und die Sympathien im Ausland gewonnen. Inzwischen heißt sein Motto eher »Zwei Schritte vorwärts, einer zurück«, nicht wenige Kritiker gerade auch unter seiner Anhängern sehen gar schon die Kehrtwende von der Kehrtwende.

Erst hat Obama in dieser Woche ungeachtet aller Proteste von Menschenrechtsorganisationen die angekündigte Veröffentlichung von Fotos misshandelter Häftlinge in Irak und in Afghanistan doch wieder abgeblasen. Und gestern sollte nun auch noch die Wiedereinsetzung der umstrittenen Militärtribunale gegen Terrorverdächtige im Gefangenenlager Guantanamo offiziell bekannt gegeben werden – nachdem sie von Obama im Wahlkampf als schwerer Fehler gebrandmarkt und unmittelbar nach seiner Amtsübernahme unter internationalem Beifall suspendiert worden sind. Selbst wenn sie jetzt rechtsstaatlich leicht geliftet werden sollen, so bleibt der Vorwurf der größten Bürgerrechtsbewegung der USA: Sie sollen Schuldsprüche sicherstellen, aber keine fairen Prozesse. Diese Sondergerichte widersprechen dem Völkerrecht und der US-amerikanischen Verfassung. Sie diskreditieren auch Präsident Obama.

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