Obama Still Hesitates

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Obama – Und er zögert doch

von Uwe Schmitt, Korrespondent

14.05.2009 – 16.32 Uhr

Das Vorhaben des US-Präsidenten Barack Obama, Folter-Fotos nicht zu veröffentlichen, sorgt für helle Aufregung im linken amerikanischen Lager. Dabei bewies Obama nur einmal mehr, dass er sich im Kampf um die afghanischen Herzen von keiner Ideologie vereinnahmen lässt.

Amerikas Linke stöhnt fassungslos auf, Republikaner loben widerwillig: Barack Obama hat mit der Weigerung, Fotos von Misshandlungen durch US-Soldaten im Irak und Afghanistan zu veröffentlichen, beiden politischen Lagern einmal mehr bewiesen, dass sie ideologisch nicht auf ihn bauen können. Obamas Anhänger erzürnt, dass er seinen Sinneswandel mit einer „Gefährdung der nationalen Sicherheit“ begründet. Mit einer Formel also, die in der Bush/Cheney-Ära noch die legitimsten Forderungen nach Klärung zu ersticken pflegte.

Aber ist die Kehrtwende des Präsidenten deshalb falsch oder als Zeichen von Schwäche zu verachten? Die Veröffentlichung der Bilder würde „antiamerikanische Sentimente weiter anfachen“, fürchtet Barack Obama, ohne einen Erkenntnisgewinn über den Missbrauch zu bringen. Darüber kann man streiten. Zwischen der „American Civil Liberties Union“, die das Urteil erstritt, und dem Pentagon kann selbst Obama nicht vermitteln.

Afghanisten ist nicht nur mit GIs zu erobern

Im Übrigen geht es vor allem um die neue Strategie für Afghanistan. Herzen und Köpfe der Menschen, die von den Taliban umworben und terrorisiert werden, kann Obama nicht allein mit 20000 zusätzlichen GIs erobern. Es sterben viel zu viele Zivilisten durch fehlgeleitete amerikanische Feuerkraft. Obama braucht mehr Vertrauen, wenn er verhindern will, dass Afghanistan sein Vietnam wird.

Nun mag der Oberste Gerichtshof abwägen, ob eine Gefährdung von US-Soldaten durch diese Fotos schwerer wiegt als Aufklärung durch den Nachweis ihrer Exzesse. Barack Obama hat korrigiert, was er für einen Fehler hielt. Das kommt davon, wenn man einen Verfassungsrechtler zum Präsidenten wählt.