When Free Markets Just Don't Work…

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“Der unregulierte freie Markt hat versagt”

Merkel und Sarkozy

31.05.2009, 18:55

Deutsch-französische Offensive: Kanzlerin Merkel und Präsident Sarkozy wollen die EU rasch auf ein gemeinsames Vorgehen zur Regulierung der Finanzmärkte festlegen.

Wollen mit Europa die Finanzkrise bewältigen: Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Nicolas Sarkozy. (Foto: AFP)

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Nicolas Sarkozy haben eine Führungsrolle der Europäischen Union bei der Bewältigung der Finanzkrise gefordert. “Der unregulierte freie Markt hat versagt”, schreiben die beiden in einem Beitrag für die Welt am Sonntag und das französische Journal du Dimanche. Nötig sei eine “verantwortungsbewusste Marktwirtschaft”. Noch im Juni solle die EU erste Beschlüsse fassen, um “eine echte europäische Regulierung des Finanzsektors” sicherzustellen.

“Im Hinblick auf Hedgefonds, Steueroasen und die Vergütung von leitenden Angestellten und Managern im Finanzsektor wollen wir, dass Europa Vorbild für andere ist”, erklärten Merkel und Sarkozy, die auch eine Änderung der Bilanzierungsstandards verlangten. Eine ausreichende Kreditversorgung der Wirtschaft sei das Gebot der Stunde. Die beiden Spitzenpolitiker kündigten an, sich dafür einzusetzen, dass beim EU-Gipfel im Juni die dafür “notwendigen Beschlüsse” gefasst würden.

Merkel und Sarkozy sprachen sich auch auf einen baldigen Abschluss der Gespräche zur Liberalisierung des Welthandels aus. “Wir wollen fairen Welthandel auf der Grundlage der Gegenseitigkeit”, heißt es Beitrag.

Innerhalb der Welthandelsorganisation WTO müsse ein wirkungsvolles System eingeführt werden, das staatliche Unterstützung überwache und das Wettbewerbsverzerrungen durch eine übermäßige Unterstützung von Unternehmen durch Drittstaaten verhindere. “Solange ein solches System nicht besteht, müssen wir die Verabschiedung vorläufiger europäischer Lösungen in Betracht ziehen”, schreiben die beiden Politiker.

Die vor mehr als sieben Jahren begonnenen Verhandlungen in der sogenannten Doha-Runde – benannt nach der katarischen Hauptstadt – sollen vor allem helfen, ärmeren Ländern den Zugang zu den Weltmärkten zu erleichtern. Zuletzt war die Runde im vergangenen Jahr am Streit um Agrarzölle gescheitert.

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