Obama’s Delicate High Wire Act in Iran

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Obamas heikler Balanceakt mit Iran

Von Martin Klingst, Washington D.C. | © ZEIT ONLINE, 19.6.2009 – 10:50 Uhr

Er will der iranischen Opposition den Rücken stärken und gleichzeitig die herrschenden Islamisten nicht verprellen: Der US-Präsident braucht diplomatisches Geschick

Iran werde zu Präsident Obamas Nagelprobe, hieß es gleich nach seiner Wahl am 4. November 2008. Doch damals hatte man vor allem die Nuklearpläne im Blick und fürchtete, das Regime in Teheran könnte schon Ende 2009 “atomwaffenfähig”, also in der Lage sein, binnen kurzer Zeit menschheitsvernichtende Bomben zu bauen.

Die Nagelprobe ist schon jetzt eingetreten, mit der Präsidentschaftswahl in Iran, mit dem Aufstand von Hunderttausenden gegen das merkwürdige Ergebnis – und mit den ebenso brachialen wie undurchsichtigen Manövern der vielfältigen Machthaber.

Wie Obama jetzt darauf antwortet, wie er den nach größeren Freiheiten lechzenden Iranern den Rücken stärkt, ohne gleichzeitig den immer noch mächtigen Theokraten in den Rücken zu fallen – davon wird sehr viel abhängen: die allmähliche Befreiung Irans von der Diktatur, eine Atompolitik mit Augenmaß, das Austrocknen der Nachschubwege für Hamas und Hisbollah, der Frieden im Mittleren Osten insgesamt.

Obama hat die Regierung in Teheran gemahnt, die Menschenrechte zu achten, sich aber bisher nicht in den Machtkampf eingemischt. Sein Widersacher im Wahlkampf, der republikanische Senator John McCain, hat ihm deshalb vorgeworfen, die Nagelprobe völlig verpatzt zu haben. Zu zaghaft stelle sich Obama hinter die iranische Opposition. Und seine Bemerkung, Präsident Achmadineschad und sein Herausforderer Mussawi würden sich am Ende wahrscheinlich gar nicht so riesig in ihren Positionen unterscheiden – diese Bemerkung sei geradezu verheerend. Mancher fordert Amerikas Präsidenten auf, doch jetzt noch einmal in die islamische Welt zu fliegen und an der Grenze zu Iran eine Rede für die Freiheit zu halten.

In der Tat war Obamas Äußerung zumindest ungeschickt. Denn innenpolitisch trennt die beiden Kontrahenten einiges. Auf Mussawi richten sich die Hoffnungen all jener, die eine andere Wirtschaftspolitik wollen, die sich nach Rede-, Presse- und Versammlungsfreiheit sehnen – und nach Gleichberechtigung von Männern und Frauen. Die Revolte in den Großstädten ist auch und gerade ein Aufstand vieler Iranerinnen.

Gleichwohl: außenpolitisch hat Obama wohl Recht. Wie Achmadineschad, so würde auch Mussawi an den Atomplänen festhalten. Die Zentrifugen drehten sich weiter und Iran wäre bald im Besitz von genug spaltbarem Material für ein bis zwei, vielleicht sogar drei Atombomben. Und ob Mussawi gegenüber Israel einlenken würde, steht dahin. Bei Lichte betrachtet wäre es wahrscheinlich weit schwieriger, eine internationale Koalition gegen einen beliebten iranischen Reformpräsidenten zu schmieden als gegen einen verhassten Diktator.

Barack Obama muss derzeit einen teuflischen Drahtseilakt vollziehen. Der Präsident, der versprochen hat, die Menschenrechte zu stärken, darf die Demonstranten nicht im Stich lassen. Gleichzeitig aber sollte er nicht all jene verprellen, mit denen er demnächst über Atomkraft, Terroristenunterstützung und Frieden im Mittleren Osten reden und verhandeln will. Denn derzeit ist im Machtspiel um den Iran nur eines klar: Alles ist unklar.

Weder weiß man, in welchem Umfang das Wahlergebnis gefälscht wurde und ob Mussawi bei korrekter Ausführung und Auszählung tatsächlich gewonnen hätte. Noch weiß man, wie groß nach wie vor der Rückhalt für Achmadineschad ist – und wer im Hintergrund Fäden zieht. Der Präsident und das Parlament, vor allem aber die Revolutionsgarden, der Wächterrat, der oberste religiöse Führer und die Theokraten in der Stadt Ghom – sie alle haben ihre Hände im Spiel.

Und einige von ihnen werden auch nach einem Präsidentenwechsel das eigentliche Machtwort in Iran sprechen. In diesem Gewirr bleibt Obama nichts anderes übrig als ein heikler diplomatischer Balanceakt: Bislang ist er nicht abgestürzt!