Enlightenment, American-Style

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Aufklärung auf Amerikanisch

Von Dietmar Ostermann

Vorige Woche brach William Calley sein langes Schweigen: “Es gibt keinen Tag, an dem ich das, was an diesem Tag in My Lai passiert ist, nicht bereue, es tut mir sehr leid.”

Aufschlussreich ist, was dem Massenmord von My Lai in den USA damals folgte. Ein Teil der Amerikaner verlor den Glauben an die Heimat, der andere Teil schwenkte umso patriotischer die Fahnen. Zu echter Aufarbeitung der Kriegsverbrechen in Vietnam konnte sich das Land nicht aufraffen.

Erst wurde vertuscht, dann eine Handvoll Soldaten angeklagt, als hätte es den Befehl “suchen und zerstören” nicht gegeben. Einzig der kommandierende Offizier William Calley wurde im März 1971 von einem Militärgericht schuldig gesprochen. Die lebenslange Haftstrafe wandelte Präsident Richard Nixon schon am nächsten Tag in Hausarrest um. Drei Jahre später wurde Calley vollends begnadigt.

Noch weiß niemand, welche Lehren Barack Obama aus der Vergangenheit zieht. Sein Justizminister Eric Holder hat jetzt eine Voruntersuchung eingeleitet, weil sich das, was der CIA-Generalinspekteur schon 2004 in einem internen Bericht über die Verhöre in den schwarzen Knästen des Geheimdienstes auf 109 Seiten aufgeschrieben hat, selbst in der teils geschwärzten Fassung noch immer erschreckend liest. Da wurde Gefangenen das Blut bis zur Ohnmacht abgedrückt, ein Elektrobohrer an den Kopf gehalten, da wurden Pistolen gezückt, Scheinhinrichtungen inszeniert.

“Angesichts der mir vorliegenden Informationen ist mir klar, dass diese Überprüfung der einzig verantwortliche Weg für mich ist”, sagt Obamas Justizminister Holder. Und: “Als Generalstaatsanwalt ist es meine Pflicht, die Fakten zu prüfen und dem Gesetz zu folgen.” Man darf gespannt sein, wohin die Fakten den von Eric Holder eingesetzten Ermittler John Durham führen.

Es ist die erste strafrechtliche Untersuchung der Exzesse der Bush-Regierung überhaupt seit dem Machtwechsel im Weißen Haus. Die Vorzeichen stehen nicht gut: Der neue Präsident hat betont, er wolle nach vorn blicken, nicht zurück.

Auch Holder sagt, eine Voruntersuchung müsse nicht unbedingt zu vollen Ermittlungen führen – und die nicht zu Anklagen. Überhaupt geht es nur um die Frage, ob die CIA in den Verhören über jene “verschärften Techniken” hinaus Gefangene gequält hat, die von Washington offiziell abgesegnet waren. Gut möglich also, dass sich jenes Muster wiederholt, das man in den USA von My Lai bis Abu Ghraib kennt: “Einzeltäter” meist unterer Dienstgrade müssen als Sündenböcke herhalten, der Rest ist Schweigen.

Folgen John Durham und Eric Holder aber wirklich den Fakten, könnte es spannend werden. In dem CIA-Bericht ist auch davon die Rede, dass Folterknechte sich von höherer Stelle Anweisungen erbeten haben, wie genau das mit den Verhören laufen soll. Es gab Videos, die inzwischen vernichtet sind – die Vorgesetzten wussten Bescheid. Wer?

Heute sagt William Calley: “Wenn Sie fragen, warum ich nicht dagegen aufgestanden bin, als ich den Befehl bekam, muss ich sagen, dass ich ein junger Leutnant war, der von seinem Kommandeur Befehle bekam, und dass ich diesen Befehlen gefolgt bin, törichterweise.” Man wird sehen, ob Amerika die törichten Kreise der Geschichte ein für alle Mal beenden kann.