Obama Loses His Majority

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Obama verliert Mehrheit

Die Gesundheitsreform nannte er “die Aufgabe meines Lebens”. Senator Edward Kennedy wollte, dass jeder Amerikaner in den Genuss einer Krankenversicherung kommt. Auch der seit Anfang des Jahres amtierende Präsident Barack Obama verfolgt das ehrgeizige und teure Projekt mit Verve. Doch mit dem Tod des politischen Urgesteins Kennedy ist das Schicksal der auch in der Demokratischen Partei umstrittenen Reform wieder offen.

Denn mit Kennedy verlieren die Demokraten im Senat jene Mehrheit, mit der sie Abstimmungen gegen die oppositionellen Republikaner erzwingen können. Die Republikaner laufen Sturm gegen das Vorhaben Obamas, das 2,5 Billionen Dollar teure US-Gesundheitssystem von Grund auf zu überholen.

Die Lücke, die Kennedys Ableben zahlenmäßig riss, kann frühestens in fünf Monaten gefüllt werden. Solange muss in seinem Heimatbundesland Massachusetts bis zur Wahl eines Nachfolgers gewartet werden.

Noch kurz vor seinem Tod hatte sich der langjährige Senator aus dem Neu-England-Staat für eine Gesetzesänderung eingesetzt, damit der Gouverneur rasch einen Nachfolger ernennen kann.

Doch Kennedys Tod macht sich nicht nur auf dem Papier bemerkbar. Der langjährige Senator verstand es nämlich blendend, über die Parteigrenzen hinweg Gesetzesvorhaben voranzutreiben.

“Kennedy war ein Energiebündel im Vier-Augen-Gespräch und hatte ein Gespür für die Notwendigkeit überparteilicher Lösungen”, preist Paul Light von der New Yorker Universität den liberalen Wortführer der Demokraten. Jetzt sei die Debatte festgefahren und werde bösartig. “Das hätte Kennedy niemals zugelassen.”

Andere Experten halten es indes gerade für möglich, dass der Krebstod des 77 Jahre alt gewordenen Politikers der Reform über die letzte Hürden helfen könnte. Skeptische Senatoren in den Reihen der Demokraten könnten sich nun überzeugen lassen, aus Respekt vor dem Lebenswerk Kennedys für das Vorhaben zu stimmen, vermutet der Politikprofessor David Schaefer.

Allerdings werde die Reform möglicherweise nur in abgespeckter Form umgesetzt werden. Das könne dazu führen, dass ein Großteil jener 46 Millionen Amerikaner, die jetzt keine Krankenversicherung haben, weiter außen vor bleiben werde. (rtr)