Talks With Iran

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Reden in Teheran

Von Knut Mellenthin

14.09.2009

USA akzeptieren iranisches Gesprächsangebot. Nur Alibi für härtere Sanktionen?

Die Iran-Sechs – China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Rußland und die USA – wollen der Gesprächs­einladung aus Teheran folgen. Der Außenpolitik-Verantwortliche der EU, Javier Solana, der schon in der Vergangenheit die Kontakte zu den iranischen Chefunterhändlern gehalten hatte, ließ am Freitag in Brüssel ankündigen, daß er sich um einen Termin zum frühestmöglichen Zeitpunkt bemüht.

Die iranische Regierung hatte am Mittwoch voriger Woche durch Außenminister Manuchehr Mottaki einen fünf Seiten langen Brief an die Staatengruppe übergeben. Das Schreiben enthält eine Auflistung grundsätzlicher Themen für langfristig angelegte Verhandlungen, geht aber auf die zentrale Forderung der USA und der EU nach einer Einstellung der iranischen Urananreicherung nicht ein. Präsident Mahmud Ahmadinedschad und andere Politiker hatten zuvor erklärt, daß der Iran an Gesprächen, die sich ausschließlich auf sein ziviles Atomprogramm konzentrieren, nicht interessiert ist. Andererseits sprach Mottaki am Sonnabend von der Möglichkeit, im Verlauf der Verhandlungen auch über das Atomthema zu sprechen, »falls die Bedingungen dafür reif sind«. Am selben Tag bekräftigte Verteidigungsminister Ahmad Wahidi, daß die Produktion von Atomwaffen niemals ein Ziel des Iran war. »Wir betrachten die Herstellung von Massenvernichtungswaffen als unvereinbar mit unseren religiösen, humanen und nationalen Prinzipien.«

Philip Crowley, ein Sprecher des US-Außenministeriums, der die iranischen Vorschläge zunächst als unzureichend zurückgewiesen hatte, äußerte sich auch am Freitag skeptisch über die Erfolgsaussichten des geplanten Treffens: »Klar gesagt, wenn Iran es ablehnt, ernsthaft zu verhandeln, können wir – die Vereinigten Staaten, die internationale Gemeinschaft und der UN-Sicherheitsrat – Schlußfolgerungen daraus ziehen und künftig zu einigen Entscheidungen kommen.« – Die New York Times zitierte am Sonnabend nicht namentlich genannte Regierungsbeamte mit der Aussage, die amerikanische Zustimmung zu dem Treffen »gründet sich teilweise auf die Einsicht, daß irgend­eine Form von Gespräch stattfinden muß, bevor die USA sich überzeugend für die Verhängung schärferer Sanktionen gegen Iran aussprechen können«.

Indessen verstärken die israelische Regierung und ihre Lobby in den USA den Druck, die Verhandlungen scheitern zu lassen und einen noch härteren Konfrontationskurs durchzusetzen. Während eines Iran-Aktionstages am Donnerstag waren Hunderte von Sprechern und Anhängern der Lobby in Washington unterwegs, um Kongreßmitglieder zu bearbeiten. Ebenfalls am Donnerstag veröffentlichte das neokonservative Wall Street Journal einen Leitartikel, der von den Exsenatoren Charles Robb und Daniel Coats sowie vom Luftwaffengeneral i. R. Chuck Wald unterzeichnet war. Die Autoren bezeichneten darin den Weg der Diplomatie als gescheitert und forderten von Präsident Barack Obama eine »neue Strategie«, die hauptsächlich in unmittelbaren Vorbereitungen für Kriegsoperationen bestehen müsse.