A Damper From the Three-Way Summit

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Ein Dämpfer vom Dreiergipfel

Von Avi Primor

Das Bemerkenswerte an dem Treffen zwischen dem US-Präsidenten Barack Obama, dem Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas und dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu vorige Woche in New York war die lustlose Atmosphäre. Abbas reiste widerwillig und unter amerikanischem Druck an. Netanjahu akzeptierte das Treffen nur, weil es ihm gelungen ist, sowohl palästinensischen Bedingungen als auch amerikanischen Forderungen nach der Einstellung des Siedlungsbaus auszuweichen. Und dem US-Präsidenten war im Voraus klar, dass das Dreiertreffen ergebnislos verlaufen würde.

Heute wird in Israel wie auch in den palästinensischen Gebieten von den Amerikanern nicht mehr viel erwartet. Meinungsumfragen ergaben, dass 70 Prozent der Palästinenser nicht an Obamas Wirksamkeit glauben.

Diese Stimmung reflektiert wahrscheinlich die der gesamten arabischen Welt, in der die Rede Obamas am 4. Juni in Kairo große Hoffnungen sprießen ließ. Nach Netanjahus Rede am 14. Juni, in der dieser infolge amerikanischen Drängens zum ersten Mal das Prinzip der Zweistaatenlösung anerkannte, versuchte Obama, Israel weitere Zugeständnisse abzuringen.

Zu diesem Zweck bat er die arabische Welt und vor allem Saudi-Arabien, Israel gegenüber beschwichtigende Gesten zu machen. Unter anderem regte er an, israelischen Flügen in den Fernen Osten die Nutzung des saudischen Luftraums zu ermöglichen. Er erhielt keine Antwort.

Die israelische Regierung sieht sich gerettet

In Israel feiern das rechte Lager und die Koalition Netanjahus einen Erfolg insofern, als Netanjahu sowohl den palästinensischen als auch den amerikanischen Präsidenten zum Nachgeben gezwungen hat. Er kam zu dem von Obama gewünschten Dreiergipfel, ohne den Siedlungsbau eingestellt zu haben. Nun glaubt man in Israel, dass mit dem ergebnislosen Treffen auch die Gefahr gebannt sei, dass ihnen Zugeständnisse an die Palästinenser abgepresst würden und jetzt alles beim Alten bleibe.

Zwar wird man wieder einen Friedensprozess mit den Palästinensern aufnehmen, aber unter den gegebenen Umständen und angesichts der schwindenden Bereitschaft der Palästinenser, Zugeständnisse zu machen, wird dieser so folgenlos sein wie die langwierigen Verhandlungen, die die Regierung Olmerts von Ende 2006 bis Anfang 2009 mit den Palästinensern geführt hat. Die israelische Regierung sieht sich also gerettet. Netanjahu muss nun weder seine rechten Koalitionspartner fürchten, noch kommt er in seiner eigenen Partei unter Beschuss: Über die Inszenierung eines endlosen Verhandlungsspektakels hinaus wird nichts weiter passieren müssen.

Obama scheint seinen Elan und seine Klarheit in allen Bereichen verloren zu haben. Sein Gesundheitsreformplan ist für die meisten Amerikaner unverständlich. Undeutlich ist, was er in Afghanistan bezweckt und anstrebt. Beim Dreiertreffen brachte Obama fromme Wünsche für den Nahen Osten zum Ausdruck, statt einen klaren Plan vorzulegen und auf dessen Ausführung zu bestehen. Glaubt er selbst nicht mehr an seine Möglichkeiten im Nahen Osten? Sollte das zutreffen, wäre es verständlich, dass er seiner Außenministerin Hillary Clinton den Nahostkonflikt übertragen hat. Ihr mögliches Scheitern würde ihre Ambitionen bei den nächsten US-Präsidentschaftswahlen zweifellos dämpfen.