Troop Surge Put on Hold

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Vorerst keine Truppenaufstockung in Afghanistan

Von Marlene Bullien

Deutschland sendet vorerst keine zusätzlichen Bundeswehrsoldaten nach Afghanistan

Bis mindestens Jahresende wird die Bundesregierung keine weiteren Bundeswehrsoldaten nach Afghanistan schicken. Dies kündigte Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) beim NATO-Verteidigungstreffen in der slowakischen Hauptstadt Bratislava an. Deutschland werde auch nach Auslaufen des Bundestags-Mandats am 13. Dezember an der derzeitigen Obergrenze von 4500 Soldaten festhalten.

Indessen scheinen die europäischen NATO-Bündnispartner in der Frage um eine internationale Truppenverstärkung in Afghanistan eine Verzögerungstaktik zu entwickeln, die eine Entscheidung der US-Regierung voraussetzt.

Erst einmal abwarten was die USA in Sachen Truppenaufstockung am Hindukusch machen und dann können auch wir eine Entscheidung treffen. An diesen Grundsatz scheint sich derzeit die deutsche Bundesregierung zu halten, wenn es um die Frage zur Entsendung zusätzlicher Soldaten nach Afghanistan geht.

So formulierte es zumindest Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) bei seiner Ankunft zum NATO-Verteidigungsministertreffen in der slowakischen Hauptstadt Bratislava. Jetzt wollen wir doch erst einmal die amerikanische Diskussion abwarten, erklärte der deutsche Verteidigungsminister. Doch auch die US- Regierung tut sich derzeit schwer einen Entschluss in der zukünftige Afghanistan-Strategie zu fassen.

Der Kommandant der afghanischen Schutztruppe ISAF, Stanley Mc Chrystal, dringt auf 40.000 zusätzliche US-Soldaten für Afghanistan und trifft damit auf Zustimmung des UN-Sondergesandten für Afghanistan, Kai Eide. Der UN- Sondergesandte fordert auch die internationale Gemeinschaft dazu auf, ihre Truppen am Hindukusch aufzustocken. „Ich glaube, dass mehr internationale Soldaten benötigt werden, besonders um die afghanischen Streitkräfte besser zu begleiten und beraten“, erklärte Eide am Freitag beim NATO-Treffen in Bratislava. Außerdem würden auch mehr Nato-Kampftruppen gebraucht. „Einige zusätzliche Truppen werden benötigt, um die Phase zu überbrücken, bis die afghanischen Sicherheitskräfte selbstständig arbeiten können“, sagte Eide. Wie viele Soldaten erforderlich seien, müsse die Nato entscheiden.

Doch dieses Forderungen sind selbst in den USA umstritten und führen in Washington zu heftigen Debatten. Der frühere US-Vizepräsident unter George W. Bush, Richard Cheney wirft dem US-Präsident Barack Obama „zögerliches Verhalten“ in seiner Außenpolitik vor. In einer Rede am Mittwoch sagte Cheney, dass Obama zu „erschrocken scheint“ um eine Entscheidung zu treffen. Bislang hat auch die US-Regierung noch keine Entscheidung über eine mögliche Truppenverstärkung getroffen.

Die Bundesregierung hatte sich deshalb dazu entschlossen vorerst keine weiteren deutschen Soldaten nach Afghanistan zu entsenden. Jung sagte am Freitag in Bratislava zu Beginn der NATO-Beratungen über Truppenverstärkungen in Afghanistan, das Mandat des Bundestages solle Mitte Dezember mit der bisherigen Obergrenze von 4.500 Soldaten verlängert werden. „Ich gehe davon aus, dass wir bei der derzeitigen Mandatsobergrenze jetzt erst einmal bleiben“, erklärte Jung. Erst bei einer internationalen Afghanistan-Konferenz solle dann über das weitere Vorgehen beraten werden. „Wir brauchen eine klare Gesamtstrategie, wir brauchen ein klares Ziel und wir brauchen eine klare Definition, wie wir dieses Ziel erreichen.“ Ein genaues Datum steht für die Konferenz noch nicht fest.

Bis zu diesem Zeitpunkt wird ganz einfach auf das Ergebnis des schleppend laufenden Entscheidungsprozesses der US-Regierung gewartet. Diese Strategie verfolgt jedoch nicht nur Deutschland. Auch andere europäische NATO-Verbündete richten verstärkt ihren Blick nach Washington und scheinen auf ein ausschlaggebendes Signal der US-Regierung zu warten. Der niederländische Ressortchef Eimert van Middelkoop sagte, er rechne erst beim NATO-Außenministerrat Anfang Dezember mit Zusagen. Es sei „weise“, die Präsidentschafts-Stichwahl in Afghanistan am 7. November und die Entscheidung von US-Präsident Barack Obama für eine mögliche Kontingentserhöhung abzuwarten, sagte Van Middelkoop.

Veröffentlicht: 23. Oktober 2009