Easy Going for Guttenberg in Washington

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Leichtes Spiel für Guttenberg in Washington

VON Kristina Dunz

20.11.09

Verteidigungsminister kennt viele seiner Gesprächspartner noch aus seiner Zeit als Außenpolitiker

Karl-Theodor zu Guttenberg hat bei dieser ersten Reise als Verteidigungsminister zum wichtigsten NATO- Verbündeten leichtes Spiel. Viele Gesprächspartner in Washington kennt der ausgewiesene Transatlantiker seit langem – noch aus seiner Zeit als Außen- und Sicherheitspolitiker der CSU-Bundestagsfraktion. Er steht den USA besonders nahe. Auch US-Verteidigungsminister Robert Gates nennt den jungen Politiker bei dessen Antrittsbesuch am Donnerstag und Freitag in Washington einen «großen Freund» Amerikas, dessen Stimme in der Sicherheitspolitik respektiert werde.

Es ist zwar Guttenbergs erster Besuch im Pentagon als Verteidigungsminister. Mit Gates hat er aber auch schon auf der jährlichen Münchner Sicherheitskonferenz über die Zukunft Afghanistans gesprochen. Auf den Stufen vor dem US- Verteidigungsministerium stellt sich Guttenberg den Fragen der Journalisten. Gleich, ob auf Deutsch oder Englisch. Er beschränkt sich aber nicht auf sein Treffen mit Gates.

Das Amt des Verteidigungsministers ist für ihn auch ein Teil der Außenpolitik. Im Weißen Haus trifft er den nationalen Sicherheitsberater James Jones, später kommt er mit dem stellvertretenden US-Außenminister James Steinberg zusammen. Wie fast jeder seiner Termine auf dieser Reise dauert auch dieser länger als geplant. Und um auch die andere Seite zu hören, spricht der Gast aus Berlin noch mit dem im Präsidentschaftswahlkampf unterlegenen Senator John McCain.

Zwischendurch hält er schnell einen Vortrag beim Zentrum für strategische und internationale Studien in Washington – auf Englisch selbstredend. Das gleiche ist für den Rückweg nach Berlin in Halifax (Kanada) auf einer Sicherheitskonferenz geplant. Hier wird auch Gates erwartet.

Das alles beherrschende Thema während dieser Reise ist Afghanistan. Guttenberg ist hart geblieben. Obwohl Gates wieder betonte, dass die USA jegliche Hilfe für Afghanistan bräuchten, macht Guttenberg keine Zugeständnisse. Er will die von Deutschland initiierte Afghanistan-Konferenz Ende Januar für eine Entscheidung abwarten. Dass er keine Militarisierung der Außenpolitik will, weiß man von dem Christsozialen schon lange. In Washington betont er wieder, wie wichtig der zivile Wiederaufbau Afghanistans sei und dass die Regierung von Präsident Hamid Karsai selbst mehr tun müsse. Die Grenzen zum Außenministerium sind fließend.

Seit seinem Amtsantritt als Verteidigungsminister Ende Oktober lässt er mit diesen Botschaften aufhorchen: Zunächst keine Aufstockung der deutschen Truppen, ein Abzug aus Afghanistan dürfe nicht auf den St. Nimmerleinstag verschoben werden, und der Einsatz der US-Spezialkräfte im deutschen Verantwortungsbereich im Norden Afghanistans sei eine willkommene Hilfe für die Stabilisierung der Region. Fast könnte man meinen, Guttenberg bereitet schon einen schrittweisen Rückzug der deutschen Soldaten vor. Jedenfalls vermuten sogar Politiker der Linken – sie fordert seit Jahren den Abzug -, Guttenberg werde der Minister sein, der die Soldaten nach Hause holt.