Obama’s Last-Lap Kick

<--

Obamas Endspurt

Von Michael Naumann

3.12.2009 – 16:25 Uhr

Amerikas Präsident reicht den Krieg weiter an die Afghanen. Aber erst einmal will er ein bisschen siegen

In anderthalb Jahren will Barack Obama mit dem Rückzug amerikanischer Truppen aus Afghanistan »beginnen«. Im Jahr 2012 steht er wieder zur Wahl. Wann der Rückzug endet, ist unklar. Erst einmal plant der Präsident, das militärische Engagement in den nächsten acht Monaten zumal im Süden des Landes zu intensivieren.

Die Taliban, so ist zu vermuten, werden sich solange etwas zurückhalten. Sie mögen auftreten wie simple Partisanen, doch sie kennen die innenpolitischen Zwänge ihres Gegners. Schließlich waren sie einst Amerikas nicht so heimliche Bündnispartner im Krieg gegen die sowjetische Besatzungsmacht in Afghanistan.

Die Rolle zusätzlicher europäischer Kontingente in diesem eher politischen als strategischen Vabanquespiel ist ungeklärt. Obamas Entschluss, das 70.000 Mann starke US-Heer in Afghanistan wie in einem taktischen Endspurt um 30.000 zu erhöhen, gleicht jedenfalls dem Eingeständnis eines militärischen Versagens. Dessen Folgen hat er allerdings von seinem Vorgänger geerbt. Den Krieg will er auch nicht mehr gewinnen, sondern an eine irgendwie gestärkte afghanische Armee, an bewährte Warlords und regionale Clan-Chiefs weiterreichen. Es geht ihm nicht mehr um einen klassischen Sieg in einem ganz und gar unklassischen Krieg, sondern um politischen Zeitgewinn. Parallelen zur letzten Phase des Vietnamkriegs sind deutlich zu erkennen.

Die fundamentalistischen Taliban sind in weiten Teilen des Landes wieder da. Mit offenen Armen werden sie von der Bevölkerung keineswegs empfangen. Doch in Kabul sitzt derweil das korrupteste Regime der Gegenwart. Westlichen Politikern, die Präsident Karsai ermahnten, die Bestechlichkeit seiner Beamten und der eigenen Familie einzuschränken, antwortete er mit einem Wahlbetrug. Für eine Befriedung oder gar Demokratisierung des bitterarmen, ethnisch geteilten Landes werden dem Westen auch nach 2011 ausreichend Geld, Landes-, Kultur- und Sprachkenntnisse sowie regionale Bündnispartner fehlen. Das Land wird auf sich selbst zurückfallen.

Im nächsten Jahr beherrschen die Zwischenwahlen des US-Kongresses die innenpolitische Debatte der Vereinigten Staaten. Patriotische Machtrhetorik, nicht etwa deprimierende Wahrheiten über die Grenzen der eigenen Interventionskraft, wird ihren Ausgang beeinflussen. Sollte Obamas Endspurt-Taktik rechtzeitige Erfolge zeitigen, käme das seiner Partei zugute. Aber einen völligen Rückzug der US-Streitkräfte wird es, anders als in Vietnam, auch nach 2011 so schnell nicht geben. Denn jenseits aller an Politzynismus grenzenden Militärschachzüge bleibt eines unbestritten: Ein totaler amerikanischer Truppenabzug aus der Region könnte auch die ohnehin dem Abgrund entgegentaumelnde Regierung Pakistans mitsamt ihrem Atomwaffenarsenal dem Zugriff putschbereiter Taliban-Sympathisanten im Militär und in den Geheimdiensten ausliefern. Der Zugang al-Qaidas zu pakistanischen A-Bomben wäre nicht mehr ausgeschlossen. So zumindest sahen es einige Berater Obamas und sein Sonderbotschafter für Afghanistan und Pakistan, Richard Holbrooke. Ihre Sorgen sind ernst zu nehmen.

Am Anfang des Afghanistankriegs stand der New Yorker Anschlag vom 11. September 2001. Gestützt auf ein UN-Mandat und den Beistand der Nato-Partner, hatten die amerikanischen Truppen das Taliban-Regime und seine terroristischen Al-Qaida-Gäste vertrieben. Doch eine überzeugende zivile Entwicklungsstrategie gab es nicht. Osama bin Laden und sein mörderisches Spitzenpersonal konnten nach Pakistan entkommen. Dort hausen sie immer noch unbehelligt vom pakistanischen Militär in unzugänglichen Grenzregionen. Dass sie europäische Islamisten in ihre Terrorcamps locken, verrät ihre finsteren Absichten. Sie gelten »dem Westen«.

Wieder wird Karsai Besserung geloben, und keiner wird ihm glauben

Der irrwitzige Entschluss von George W. Bush und seinem Vize Dick Cheney, fast gleichzeitig den Irak anzugreifen, sollte die Weltmacht Amerika an den Rand ihrer militärischen und finanziellen Möglichkeiten führen. Auch die Sonderrolle der Bundeswehr als bewaffnetes technisches Hilfswerk im Norden Afghanistans ist spätestens seit dem blutigen Tanklaster-Bombardement ausgespielt – was die deutschen Soldaten rings um Kundus schon vorher wussten. Sie stehen im Krieg, mögen sich deutsche Politiker auch um semantische Verschleierungen (»kriegsähnlicher Konflikt«) bemühen.

Noch vor Weihnachten muss das Berliner Parlament das Afghanistanmandat der Bundeswehr verlängern. Die Mehrheit der Deutschen ist dagegen. Art und Stärke eines von Obama eingeforderten zusätzlichen militärischen Beitrags macht Angela Merkel vom Ausgang der Afghanistankonferenz im Januar abhängig. Wieder wird Karsai Besserung geloben. Und keiner wird ihm glauben. Entscheidet sich die Bundesregierung dennoch, mehr Soldaten an den Hindukusch zu senden, wird das Parlament darüber abstimmen wollen, ob Deutschland in diesem Krieg noch etwas zu suchen hat.

An Obamas Überlegungen war die Bundesregierung nicht beteiligt. Die Bundeskanzlerin und ihr Verteidigungsminister werden dem Land erklären müssen, wo genau deutsche sicherheitspolitische Interessen verlaufen. Für eine ähnliche Abwägung hat sich der amerikanische Präsident fast ein Jahr Zeit gelassen.