Obama’s 9/11

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Obamas 9/11

Von Christoph von Marschall

29.12.2009

Nach dem missglückten Terroranschlag steht der US-Präsident in der Kritik – zu Unrecht

Es ist noch einmal gut gegangen. Die Passagiere und die Crew des Flugs 253 von Amsterdam nach Detroit leben. Aber in den USA wissen alle politischen Lager, dass die Terrorgefahr ein Faktor ist, der über Wahlen entscheiden kann – obwohl die Handelnden nur begrenzte Kontrolle über die Ereignisse haben. Ein blutiger Anschlag kann Barack Obama 2012 die Wiederwahl kosten, auch wenn er ansonsten erfolgreich dastünde. Oder ihm bereits 2010 die Kongressmehrheit rauben, die er für seine Projekte braucht.

Natürlich wird kein Republikaner sagen, er wünsche sich eine solche Katastrophe. Aber der geistige Boden für die gewünschte Interpretation, falls es passieren sollte, wird längst bereitet. Nach dem Angriff auf New York 2001, so die Argumentation, hätten George W. Bush und sein Vize Dick Cheney die USA mit ihrer Antiterrorpolitik siebeneinhalb Jahre lang vor neuem Schaden bewahrt. Obama sei ein sicherheitspolitischer Weichling und Muslim-Appeaser, also ein Sicherheitsrisiko. Cheney nutzte in den jüngsten Monaten jedes Stichwort, voran Obamas Plan, Guantanamo zu schließen und die Insassen teils in ihre Heimatstaaten, teils in ein Hochsicherheitsgefängnis in Illinois zu bringen, um diesen Vorwurf zu erneuern.

Der vereitelte Anschlag dient nun als neue Gelegenheit. Drei Vorwürfe machen die Runde: Obama nehme die Terrorgefahr nicht ernst. Deshalb werden die Kontrollen immer unzuverlässiger, wie der Fall beweise. Zweitens habe er auch jetzt keine aufrüttelnde Rede gehalten, nur ein paar zusätzliche Vorkehrungen angeordnet, aber die generelle Terrorwarnstufe auf Orange belassen, der zweithöchsten Marke, statt sie auf Rot zu schrauben. Drittens tue er zu wenig gegen die Länder, in denen die Anschlagpläne ausgeheckt werden, hier den Jemen.

Zwei der Anklagepunkte klingen für viele Amerikaner eingängig, obwohl sie sachlich nur bedingt zutreffen. Bei den Kontrollen an den Flughäfen und den Terrorwarnlisten wird die Praxis aus den Bush- Jahren fortgesetzt. Nach der Warnung des Vaters an die US-Botschaft in Nigeria hätte man Abdulmutallab gewiss in der Liste für eine schärfere Kontrolle speichern können und nicht nur in einer Datei entfernt Verdächtiger. Und es wäre auch höchste Zeit, genügend Apparate anzuschaffen, mit denen man Plastikpäckchen unter der Kleidung finden kann – in Amerika wie in Europa. Das unterblieb bisher offenbar aus Kostengründen. In den USA war auch das Bush-Politik. Reden hält Obama gerne, doch nicht in Bushs martialischem Ton, den viele Amerikaner lieben.

Die dritte Anklage ist rundheraus falsch. Bush hatte den Krieg in Afghanistan wegen des Iraks vernachlässigt, Obama nimmt ihn ernst. Auch im Jemen tut Obama mehr als Bush, um der Terrorgefahr von dort zu begegnen. Wie viel da geschieht bis hin zu Luftschlägen mit US-Hilfe, wird vielen erst jetzt bewusst, da der Anschlag die Menschen aufrüttelt. Manchen in Europa wird Obamas Jemenpolitik womöglich zu weit gehen. In Amerika läuft er eher Gefahr, auch da als zu weich zu erscheinen.