The Obama-Bashing Festival

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Obamas Fest der Hiebe

von David Böcking

30.12.2009

Pünktlich zu Weihnachten schien sich der US-Präsident freigeschwommen zu haben. Nun zeigt die Debatte um den Beinahe-Anschlag von Detroit, dass die Opposition Obama weiter im Nacken sitzt – und ihn zu vermeidbaren Fehlern zwingt.

Es hätte so schön werden können: Nachdem sich der US-Senat an Heiligabend endlich auf einen Gesetzesentwurf zur Gesundheitsreform geeinigt hatte, entschwand Barack Obama in den Urlaub nach Hawaii. Rechtzeitig zum Ende seines ersten Jahres im Amt hatte der lange als Ankündigungsweltmeister verspottete US-Präsident endlich einen handfesten Erfolg vorzuweisen – noch dazu bei einem Vorhaben, das die Republikaner besonders erbittert bekämpft hatten.

Doch dem Präsidenten war noch nicht einmal ein ganzer Tag der Besinnung vergönnt, da riss die Nachricht vom vereitelten Attentat in Detroit die Amerikaner aus der Feiertagsruhe. Obama wollte sich diese offenbar zunächst nicht nehmen lassen. Er schwieg lange zu dem Vorfall und ließ stattdessen Heimatschutzministerin Janet Napolitano und Regierungssprecher Robert Gibbs erklären, es habe kein Defizit bei den Sicherheitsvorkehrungen gegeben.

Diese Einschätzung, das hat Obama inzwischen eingestanden, war falsch. Offenbar war die CIA frühzeitig vor dem Nigerianer Umar Farouk Abdulmutallab gewarnt worden – und zwar nicht von einer obskuren Quelle, sondern von dessen eigenem Vater.

Die Informationspannen von Detroit fallen auf Obamas Regierung zurück Wenn es Grund zur Empörung gibt, dann vor allem darüber, dass zwischen all den Daten, welche die USA seit Jahren über Fluggäste erheben, ein solcher Hinweis versanden konnte. Trotzdem fällt die Panne auch auf die Regierung zurück. Angesichts ihrer vorschnellen Festlegung erscheint sie mindestens schlecht informiert, wenn nicht sogar sorglos.

Diesen Eindruck verstärken die Republikaner. Trotz eines Appells des Präsidenten, das Thema nicht parteipolitisch auszunutzen, bezweifelten sie nach dem Anschlag bald, dass Obama den Terrorismus ausreichend bekämpfe. Selbst die unter Obama beschlossene Schließung des Gefangenenlagers Guantánamo wird nun wieder infrage gestellt, da zwei ehemalige Insassen angeblich an der Planung des Attentatsversuchs beteiligt waren.

Dass tatsächlich vor allem Sicherheitsbehörden vorhandene Hinweise nicht genutzt haben, hat Obama bereits deutlich gemacht. Er könnte außerdem darauf verweisen, dass die Sicherheitsvorkehrungen seit seiner Amtsübernahme keineswegs gelockert wurden. Und aus dem Ausland mag sogar der Gedanke erlaubt sein, dass gerade die scheinbare Radikalisierung von Ex-Insassen für eine schnelle Schließung des umstrittenen Guantánamo spricht.

Doch all dies wird dem Präsidenten nichts nützen. Die Reaktionen auf Detroit zeigen, dass die Opposition weiterhin jede Gelegenheit zum Angriff nutzen wird – und dass sie die Regierung dabei schnell zu eigentlich vermeidbaren Fehlern zwingt.