Tough Times For Washington

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Härte für Washington

Von Christoph Prantner

03. Jänner 2010

Obama ist schon in seiner Wahlkampagne als Falke in Sachen Terrorismus aufgetreten

Ausgerechnet Dick Cheney! US-Präsident Barack Obama musste sich nach dem vereitelten Terroranschlag auf Flug 253 vom früheren republikanischen Vizepräsidenten und Folterapologeten vorwerfen lassen, dass er die Terrorismusgefahr nicht ernst genug nehme. Cheney und seine Republikaner überschlugen sich am vergangenen Wochenende mit Wortmeldungen darüber, dass Obama “soft on terror” sei. Das Ziel war klar: Der Vorfall in Detroit soll Obama politisch so schwer wie möglich schaden.

Aber tut er das tatsächlich auch? Auf den ersten Blick nicht. Denn die Vorwürfe sind, freundlich formuliert, völlig hirnverbrannt. Obama ist schon in seiner Wahlkampagne als Falke in Sachen Terrorismus aufgetreten. Zuletzt hat er die Terrorbedrohung als Hauptgrund dafür vorgebracht, die US-Truppen in Afghanistan aufzustocken. Anschlagsversuche wie jener von Detroit spielen dem Präsidenten eher in die Hände, weil sie seine Pläne stützen.

Diese “kostenlose Warnung” (The Times) mochten andere brauchen, nicht Obama. Was Amerikaner und auch Briten in ihrer Antiterrorkooperation im Jemen und in Somalia dagegen realisieren müssen, ist: Islamistische Terroristen sind da wie dort nicht bloß mit Waffen zu bekämpfen, vielmehr könnten Programme nützen, die den gesellschaftlichen Einfluss etwa saudisch-wahabitischer Gruppen zurückdrängen. Um das politisch durchzusetzen, dürfte ein US-Präsident allerdings nicht “soft on Washington” sein.