In the Gray Zone

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In der Grauzone

Von Olaf Standke

09.01.2010

Blackwater bleibt in den Schlagzeilen. Nun müssen sich Mitarbeiter der berüchtigten Firma wegen der Ermordung zweier Afghanen vor Gericht verantworten. Sie hatten im Vorjahr nach einem Verkehrsunfall in Kabul das Feuer auf ein beteiligtes Auto eröffnet, weil sie sich bedroht fühlten. Das Muster ist bekannt. 2007 töteten Blackwater-Söldner in Bagdad 17 irakische Zivilisten und reichten die gleiche Begründung nach. Gerade hat ein Gremium des UN-Menschenrechtsrates Washington aufgefordert, Verbrechen privater Sicherheitsunternehmen konsequent zu ahnden. Die Obama-Regierung beschäftigt nach wie vor Zehntausende Söldner in Kriegs- und Krisengebieten, ob als Personenschützer oder in Kampfeinsätzen. Oft operieren sie in einer rechtlichen Grauzone, weil sie weder reguläre Streitkräfte noch Polizei sind. Und selten werden sie belangt. Auch die Angeklagten des Bagdad-Massakers haben alle Chancen, ohne Strafe davonzukommen. Ihr Verfahren ist vor ein paar Tagen wegen verfassungsrechtlicher Bedenken geplatzt – weil die Staatsanwaltschaft Aussagen der Männer verwendete, für die ihnen Immunität zugesagt worden war. Für die UN-Arbeitsgruppe zum Söldner-Einsatz gibt es dagegen keine Frage: Für Menschenrechtsverletzungen müssen auch Angestellte von Firmen wie Blackwater zur Rechenschaft gezogen werden.