Clinton Attacks China in Row Over Google

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Nach Hacker-Angriffen

Clinton attackiert China im Google-Streit

US-Außenministerin Clinton hat China vorgeworfen, den freien Zugang zum Internet zu blockieren. Sie drohte mit Konsequenzen. Peking reagierte empört.

Im Streit um Zensur im Internet zwischen China und den USA verhärten sich die Fronten. Ein Sprecher der chinesischen Regierung attackierte in Peking US-Außenministerin Hillary Clinton. Die USA sollten aufhören “die sogenannte Freiheit im Internet dazu zu benutzen, ungerechtfertigte Anschuldigungen gegen China zu erheben”, sagte ein Außenamtssprecher. Clintons Vorwürfe schadeten den chinesisch-amerikanischen Beziehungen.

Clinton hatte China am Donnerstag vorgeworfen, den freien Zugang zum Internet zu blockieren und mit Konsequenzen gedroht, sollte sich der kommunistische Staat an Cyber-Attacken beteiligen. Sie ging dabei ausdrücklich auf die aus China stammenden Hacker-Attacken auf Google ein, in deren Folge der US-Konzern mit seinem Rückzug aus der Volksrepublik gedroht hat. “Länder, die freien Zugang zu Informationen verwehren oder Grundrechte von Internet-Nutzern verletzen, riskieren, sich selber vom Fortschritt des nächsten Jahrhunderts auszuschließen”, sagte Clinton.

Die US-Außenministerin hatte die chinesische Regierung um eine öffentliche Aufklärung über Hacker-Angriffe auf Google und andere US-Unternehmen gebeten. Zudem forderte sie Internetunternehmen in den USA dazu auf, sich den Zensurbestimmungen autoritärer Regierungen im Ausland zu widersetzen. China sei nur eines in einer Reihe von Ländern, die die Freiheit im Internet eingeschränkten. Dazu zählten auch Tunesien, Usbekistan, Ägypten oder Saudi-Arabien, sagte die Außenministerin.

Nach Angaben von Google kam der Angriff auf E-Mail-Konten aus China. Der Suchmaschinenriese hatte nach den Attacken sein China-Geschäft infrage gestellt und beschlossen, sich nicht mehr der von Peking auferlegten Zensur beugen zu wollen. Ein Rückzug vom chinesischen Markt sei dabei nicht ausgeschlossen. Tatsächlich sind in China viele regimekritische Seiten nicht aufzurufen.

Ma Zhaoxu sagte, China habe eigene Gegebenheiten und Traditionen. Sein Land verwalte das Internet nach seinen Gesetzen und seiner Politik, so wie es internationale Praxis sei. China hoffe nun, dass beide Seiten die jeweiligen zentralen Interessen achteten und mit Differenzen im Sinne einer “gesunden und stetigen Entwicklung” der bilateralen Beziehungen angemessen umgingen.

Die englischsprachige chinesische Zeitung Global Times sprach von “Informations-Imperialismus”. Die Forderung der USA nach freiem Fluss der Informationen im Internet sei “ein verdeckter Versuch, anderen Ländern im Namen der Demokratie ihre Werte aufzuzwingen”.