Economic Course Correction

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Einschwenken auf Spar-Kurs

Von Dietmar Ostermann

02.02.2010

Vom Weltwirtschaftsforum in Davos kehrte der prominente US-Kolumnist Thomas Friedman irritiert zurück. Zum ersten Mal hatte er in den Plauderrunden der globalen Eliten den Begriff “politische Instabilität” gehört, gemünzt nicht auf die üblichen Verdächtigen wie Russland oder Honduras, sondern die USA.

Ganz so schlimm ist es nicht. Grund zur Sorge aber gibt es. Nach dem von der Wall Street ausgelösten Beinahe-Kollaps der Finanzsysteme und der globalen Rezession hängt die Erholung der Weltwirtschaft noch immer maßgeblich von den USA ab. Langfristig muss Washington seine gewaltigen Defizite eindämmen, kurzfristig darf es den Aufschwung nicht abwürgen. Für 2010 rechnet der US-Fiskus mit Schulden von 1,56 Billionen Dollar. In der Krise gab es zu der hohen Kreditaufnahme keine Alternative, irgendwann aber müssen die USA umsteuern.

Barack Obama plant mit dem Etatentwurf für 2011 jetzt den Einstieg in die Konsolidierung. Mit ein paar Kürzungen hier und da ist es dabei nicht getan. Die USA müssen ihr strukturelles Defizit angehen, sonst drohen auf Jahrzehnte gewaltige Schulden. Das freilich ist unpopulär. An höheren Steuern und einer Reform der Sozialsysteme führt kein Weg vorbei. Klug gemacht, muss das nicht Kahlschlag bedeuten. Obamas Gesundheitsreform hätte nicht nur 30 Millionen US-Bürgern zu einer Krankenversicherung verholfen, sie hätte langfristig auch die Staatskasse entlastet. Aber sie droht an politischen Blockaden zu scheitern. Dennoch muss der Spagat zwischen Konjunkturbelebung und Schuldenabbau gelingen. Die Alternative wäre wirklich so etwas wie “politische Instabilität”.

Erscheinungsdatum 02.02.2010