America’s French Revolution

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Amerikas Französische Revolution

Von Jacob Heilbrunn

23.2.2010

In den USA setzt die radikale Tea-Party Rechten und Linken zu

Im Wahlkampf versprach Barack Obama dem Land „Change“, einen politischen Wandel. Er hat sein Versprechen gehalten – aber nicht so, wie er sich das vorgestellt hatte. Die brutale Gegenreaktion zu seiner Präsidentschaft hat Amerikas Konservative zu radikalen Kriegern gegen die Regierung gemacht. Obama hat ganz allein eine Außerparlamentarische Opposition geschaffen, eine Apo Amerikas – aber auf der Rechten.

„Das ist unser Woodstock, nur dass unsere Frauen besser aussehen, wir vollständige Sätze sprechen und unser Freiheitsbegriff sich nicht darin erschöpft, Kokain zu schnupfen, und mindestens darin unterscheiden wir uns von Barack Obama“, rief der junge Politaktivist Jason Mattera in einer feurigen Rede vergangene Woche auf einer Veranstaltung in Washington. Mattera ist der Autor des neuen Buches „Obama Zombies: How the Liberal Machine Brainwashed my Generation“. Ein Redner nach dem anderen unterstrich seine Verachtung für Obama, Liberale und den verschwenderischen Staat. Indem sie so zu einer Revolution zum Sturz von Bürokraten und zum Ende von Sozialprogrammen aufriefen, ließen sie Guido Westerwelle im Vergleich geradezu zimperlich erscheinen.

Der Kongressabgeordnete Steve King zitierte Sun Tsu, dass die Konservativen ihren Feind kennen müssen. „Ich möchte diesen Feind definieren: Liberale, Progressive, Che-Guevaraner, Castro-Anhänger, Sozialisten. Weitere Feinde auf der Liste: Gramscianer – erinnert sich jemand? –, Trotzkisten, Maoisten, Stalinisten, Leninisten, Marxisten. Die alle sind unsere Feinde.“ Der ehemalige Präsidentschaftskandidat und Kongressabgeordneter Ron Paul, der die Federal Reserve abschaffen will, sagte: „Es klingt, als ob es der Revolution gut ginge. Die Regierung ist der Feind der Freiheit!“ Auf George Washingtons altem Anwesen in Mount Vernon versammelten sich 80 prominente Konservative, darunter der Justizminister unter Reagan, Edwin Meese, um eine Erklärung zu unterzeichnen, in der eine Rückkehr zu einer Regierungsgröße gefordert wird, wie sie im 18. Jahrhundert üblich war.

Die Republikanische Partei bewegt sich weiter nach rechts, um den Aufstieg der sogenannten Tea-Party zu bremsen, die Obama als einen radikalen Sozialisten sieht, als einen Bolschewisten, der in Amerika eine Diktatur errichten will, indem er den Staat erweitert. Die Tea-Party ist authentischer Ausdruck von Demokratie – sie versammelt Junge und Alte, die sich nie viel um Politik geschert haben und jetzt durch den Zusammenbruch der Wirtschaft und Obamas aufwendige und teure Gesundheitspläne politisiert wurden. Die Tea-Party nominiert ihre eigenen Kandidaten und konkurriert mit Republikanern, die aus ihrer Sicht zu moderat sind.

In vielerlei Hinsicht ähnelt die Situation jedoch mehr der Französischen denn der Amerikanischen Revolution. Diese Bewegung „konservativ“ zu nennen, geht möglicherweise an der Sache vorbei. Konservative wollen bewahren. Hier handelt es sich jedoch um Radikale auf der Rechten. Barack Obama ist für sie eine Kreatur der Wall Street, der sie deshalb immer weiter unterstützt. Ihre Angst besteht darin, dass Amerika sich auf dem Weg in eine Weimarer Republik befinden könnte, als die Haushaltsdefizite zu massiver Inflation führten.

Gleichzeitig vernachlässigt Obama aus ihrer Sicht auf gefährliche Weise die nationale Sicherheit. Sie betrachten Universitäten und die liberalen Eliten als fundamentale Feinde Amerikas und der Freiheit. Der Gründungsmythos dieser Bewegung lautet, dass die verräterischen Demokraten unter Bill Clinton einen Angriff wie den 11. September möglich werden ließen; und dass Obama nicht hart genug gegen den Terror kämpft – ein ähnlicher Vorwurf wie die Dolchstoßlegende damals in Deutschland. Der größte Aufstand, mit dem Obama konfrontiert ist, findet also nicht in Afghanistan statt; sondern zu Hause. Bis jetzt hat Obama nichts dagegen getan – außer die weiße Fahne zu hissen.

(Erschienen im gedruckten Tagesspiegel vom 23.02.2010)