“Lock and Load!”

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“Entsichert eure Waffen!”

Von Heike Buchter

30.3.2010

Die Krise beschert den USA eine neue Erfahrung: unversöhnliche politische Lager, militante Proteste auf beiden Seiten. Ist das Land noch regierbar?

Die Händler auf dem Parkett der New Yorker Börse haben eine neue Art, wie sich gegenseitig begrüßen. Sie schlagen sich jetzt auf die Schultern und sagen “Comrade” zueinander – Genosse. So wie man das früher in den siebziger Jahren unter den Trägern langer Bärte tat. Oder im heutigen Kuba.

Und natürlich meinen die Erzkapitalisten auf dem Börsenparkett die Sache ironisch. Sie finden, dass sie jetzt bald im Sozialismus wohnen oder gar im Kommunismus. Barack Obama und die Demokraten haben ihre Reform der Gesundheitsvorsorge durch den Kongress gepeitscht, die die staatlich erzwungene Versicherungspflicht ausbaut, und das geht vielen Amerikanern viel zu weit. Sie haben das auch nicht an allen Orten des Landes mit Humor genommen.

Eine Welle von Drohungen und sogar Gewalt schwappte von Arizona, Kansas bis New York. Er solle “bluten, Krebs kriegen und sterben”, wünschte ein anonymer Protestierer seinem Volksvertretern in Washington – und das war noch eine vergleichsweise harmlose Variante. Einer anderen Abgeordneten flog ein Ziegel durch die Scheibe. Unbekannte versuchten einen Angriff auf das Heim eines weiteren Parlamentariers, beschädigten aufgrund einer Verwechslung allerdings nur den Gasgrill auf der Veranda seines Bruders.

Auch Oppositionspolitiker taten wenig, die Lage zu entschärfen: John Boehner, Parteiführer der Republikaner, nannte Obamas Neuregelung “Armageddon” und Sarah Palin, die Ex-Gouverneurin von Alaska und Gallionsfigur einer neuen Protestbewegung, forderte auf ihrer Internetseite ihre Anhänger auf: “Don´t retreat – reload!” Also nicht zurückweichen, sondern die Waffen nachladen, der Aufruf geschmackvoll illustriert mit Porträts ihrer politischen Gegner und einem Fadenkreuz. Außergewöhnlich selbst für die hysterische Debattenkultur der USA. Die New York Times verglich die Ereignisse gar mit der Kristallnacht.

Was ist bloß mit den Amerikanern los? Die extremen Reaktionen auf Obamas Gesetzesvorhaben drängen die Frage auf: Wie reformfähig ist dieses Land, das von so vielen sozialen und wirtschaftlichen Problemen geplagt ist? Obama trat vor einem Jahr mit einer ambitionierten Agenda an, und er ist im Gegenwind der Öffentlichkeit zurückgewichen. Obama steckt im Reformstau. Eigentlich wollte er um diese Zeit schon weit mehr bewegt haben. Eine neue Energiepolitik geschlossen, die Wall Street diszipliniert, die Immigrantenfrage angegangen. Stattdessen ist es ihm nur ganz knapp gelungen, diese mit vielerlei Kompromissen erkaufte Gesundheitsreform zu schaffen.

Als er sein Amt antrat, lag der Höhepunkt der Finanzklemme nur Wochen zurück und die “Große Rezession” hatte ihren noch nicht erreicht. Getragen von der Euphorie des Wahlsiegs glaubte die neue Regierung, der Zeitpunkt für umfassende Reformen sei gekommen, und zwar für alle auf einmal. Es wäre eine Schande, verkündete Obamas Chefberater im Weißen Haus, Rahm Emanuel, in Interviews, diese Krise ungenutzt zu lassen.

Doch sie unterschätzten, wie verunsichert diese Nation ist. Arbeitslosigkeit auf einem Rekordniveau, Ersparnisse vernichtet, Zigtausende Eigenheime zwangsversteigert. Derartig verwundbar und in ihrer Existenz angegriffen haben sich die sonst so optimistischen Amerikaner zuletzt Anfang der achtziger Jahre gefühlt.