Barack Obama’s Israeli Burden

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USA: Barack Obamas israelische Bürde

THOMAS VIEREGGE

09.06.2010

Die Beziehung zwischen Washington und Jerusalem hat tiefe Risse erlitten, das letzte Treffen von Obama und Netanjahu im März war äußerst frostig ausgefallen. Die Gaza-Krise erschwert die Politik des Präsidenten.

Als Rahm Emanuel anlässlich der Bar-Mizwa seines Sohnes neulich eine Woche in Israel weilte, keimte die Hoffnung, die unterkühlten Beziehungen zwischen Washington und Jerusalem könnten ein wenig auftauen. Emanuel, der Stabschef des Weißen Hauses, der während des ersten Golfkriegs als Mechaniker in der israelischen Armee volontierte, überbrachte Premier Benjamin Netanjahu als Postillon eine neue Einladung Barack Obamas.

Das letzte Treffen der beiden Politiker im März war so frostig ausgefallen, dass der US-Präsident nicht einmal zu einem Fototermin bereit war. Das Gespräch hatte sich über mehrere Stunden hingezogen, und Obama hatte es für ein Abendessen mit seiner Familie unterbrochen.

Kehrtwende Netanjahus

Just als nun Benjamin Netanjahu in der Vorwoche zu diesem neuen Treffen nach Washington starten wollte, brach nach dem Angriff auf eine internationale Hilfsflotte die jüngste Gaza-Krise aus. Israels Premier war gezwungen, schleunigst kehrt zu machen.

Stattdessen machte am Mittwoch Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas im Weißen Haus Obama seine Aufwartung, und der US-Präsident versuchte, die diplomatische Balance zu wahren und die Chancen für einen Nahost-Frieden hervorzukehren.

Im UN-Sicherheitsrat widersetzten sich die USA routinemäßig einer Verurteilung Israels. Zuvor, beim Atomgipfel in Washington, aber hatten sich die USA nicht mehr gegen eine Entsendung von Inspektoren der Atomenergiebehörde IAEO nach Israel gesperrt, was in Jerusalem und in jüdischen US-Kreisen auf Befremden stieß. Hier wie dort wächst die Angst, dass die „unverbrüchliche Partnerschaft“, wie sie US-Politiker stets beschwören, nur noch eine rhetorische Floskel ist.

In Washington schwindet allmählich die Solidarität mit Israel. Selbst innerhalb der jüdischen Lobby, etwa der relativ neu aus der Taufe gehobenen „J Street“, regt sich Kritik an der Politik Israels. In politischen Zirkeln macht das geflügelte Wort von der „strategischen Belastung“ die Runde, das Anthony Cordesman, ein Vordenker am „Center for Strategic and International Studies“, geprägt hat.

Denn die Gaza-Krise kam zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt. Die US-Diplomatie buhlte um Unterstützung für schärfere Iran-Sanktionen. Im Nahen Osten selbst müht sich US-Sonderbotschafter George Mitchell, die Friedensgespräche zwischen Israelis und Palästinensern wenigstens auf indirektem Weg wieder anzukurbeln – und damit ein Versprechen Obamas bei seiner Rede in Kairo vor einem Jahr einzulösen, die in der arabischen Welt zunächst auf einhelligen Beifall stieß.

Sorge um Türkei

Im US-Außenministerium und im Pentagon geht zudem die Sorge um, dass Israels Militäraktion im Mittelmeer die Beziehungen zur Türkei, einem strategischen US-Verbündeten in der Region, nachhaltig torpediert habe. Im Ausland betreibt die Obama-Regierung Schadensbegrenzung. In London formulierte Verteidigungsminister Robert Gates die Befürchtung, die Türkei könnte nach Osten abdriften. Und Vizepräsident Joe Biden bezeichnete in Ägypten den Status quo in Nahost als unhaltbar.

Bei seiner letzten Israel-Visite wurde Biden zum unmittelbaren Zeugen des Klimasturzes zwischen den USA und Israel. Er war bei Netanjahu zum privaten Dinner eingeladen, als ihn die Kunde vom Bau neuer Siedlungen erreichte. Wiederholt hatte Washington die Regierung in Jerusalem zum ultimativen Baustopp aufgefordert. Der Brüskierung Bidens und der USA folgte ein geharnischter Anruf von Außenministerin Hillary Clinton bei Netanjahu. Michael Oren, Israels Botschafter in den USA, sprach danach von der schlimmsten Vertrauenskrise zwischen den beiden Staaten seit 30 Jahren.

Noch kein Israel-Besuch

Dass führende US-Militärs den Nahost-Konflikt als zusätzliche Erschwernis zu den Kriegen in Irak und Afghanistan bezeichnen, weil er ein feindliches Umfeld schafft, sorgt in Israel für Unruhe.

Obama hat seine Amtszeit mit großem Aplomb in der Nahostpolitik eingeleitet, musste in einem „Time“-Interview aber seine Naivität eingestehen. Er habe die Untiefen des Konflikts unterschätzt, sagte er. Manche Kommentatoren und Sicherheitsexperten wie Zbigniew Brzezinski haben den Präsidenten bisher vergeblich zu einer Israel-Reise gedrängt, um einen Friedensplan darzulegen. In Israel fassen es viele als Affront auf, dass Obama das Land als Präsident aus seinem Besuchsprogramm ausgespart hat.