The War Is Over; What’s Missing Is the Battle Plan

<--

Der Krieg ist vorbei – jetzt fehlt der Schlachtplan

von Reymer Klüver

01.09.2010

Nein, das Ende des Irakkriegs ist kein glanzvoller Augenblick. Zu frustrierend ist die Bilanz des Einsatzes, zu unbefriedigend die momentane Lage der USA.

Ein historischer Moment war es gewiss. Eine historische Rede war es nicht. US-Präsident Barack Obama hat das offizielle Ende des Kriegs im Irak verkündet, zumindest, was die USA angeht: “Der amerikanische Kampfeinsatz ist beendet.” Das Blutvergießen indes wird so schnell nicht vorbei sein.

Obama hat in seiner live im Fernsehen übertragenen Rede an die Nation (und den Rest der Welt) ein Potpourri von Botschaften loswerden wollen. Was er wirklich zu sagen gehabt hätte, kam indes nicht über seine Lippen.

Zunächst und zu Recht musste der Präsident signalisieren, dass er getan hat, was er im Wahlkampf versprochen hatte: Er hat einen Großteil der US-Truppen aus dem Irak geholt, hat sich daran gemacht, das unselige Erbe seines Vorgängers abzuwickeln und den Ausstieg aus dem Abnutzungskrieg betrieben. Das zu unterstreichen, hatte Obama alles Recht der Welt.

Er musste darüber hinaus signalisieren, dass das Engagement der USA für den Irak nun nicht vorbei ist – immerhin stehen noch 50.000 Soldaten im Land; Milliarden werden in den zivilen Aufbau investiert. Und er musste deutlich machen, dass die USA sich nun auf eine verantwortliche Abwicklung des anderen Kriegs konzentrieren müssen, der über das Irak-Abenteuer zeitweise in Vergessenheit zu geraten schien: Die US-Truppen bleiben in Afghanistan, allerdings nicht auf Dauer. “Ein Krieg ohne Ende dient weder unseren Interessen, noch denen des afghanischen Volkes.” Das alles ist gewiss nicht neu.

Obama hatte noch weitere Anliegen. Er wollte den Truppen danken – und das war mehr als nur die gebotene patriotische Pflichtübung. Nach allem, was man weiß, ist der Präsident zutiefst angerührt von den Opfern, die die Soldaten und ihre Angehörigen zu leisten haben.

Und er musste deutlich machen, dass er versteht, was den Amerikanern zurzeit wirklich unter den Nägeln brennt: die hohe Arbeitslosigkeit und die Angst vor einen Rückfall in die Rezession. Zu Recht wies er darauf hin, dass die beiden Kriege die USA in den vergangenen zehn Jahren nicht weniger als eine Billion Dollar gekostet hätten. Unvorstellbar viel Geld, das besser in Amerika angelegt worden wäre. Geld, das zur enormen Staatsverschuldung der USA beigetragen hat. “Unsere dringlichste Aufgabe ist es, unsere Wirtschaft wiederherzustellen und Millionen von Amerikanern Arbeit zu verschaffen, die ihren Job verloren haben”, sagte Obama. Doch wie er das anstellen will – dazu kein Wort.

Ein neues, zweites Konjunkturprogramm unter seiner Ägide ist im Kongress nicht durchsetzbar. Es wäre dringend geboten, und sei es nur, um die US-Wirtschaft aus einer einsetzenden kollektiven Schreckstarre zu lösen. Zwei Monate vor der Kongresswahl gibt es dafür aber keine Chance. Nicht einmal ein 30-Milliarden-Kredit-Programm für Kleinunternehmer bekommt er mehr durch.

Dafür müsste Obama – und könnte es zu Recht – die Republikaner verantwortlich machen. Er tat es nicht. Nicht einen Hinweis hat er gegeben, wie er das Land vor der drohenden Stagnation bewahren will. Das aber ist eindeutig zu wenig für einen historischen Moment, da Amerika einen Krieg beendet, aber in eine neue Krise zu schlittern droht.