Has Change Really Come to America?

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Yes, we can?

Von Derya Binisik

22. September 2010

Große Versprechen, wenig Veränderung: 600 Tage Obama haben noch nicht genug bewegt

Krieg in Afghanistan, Atomwaffenpolitik, Gesundheitsreform, Wirtschaftskrise. Barack Obama muss an vielen Baustellen arbeiten und hat bis jetzt wenig Erfolg. Zum einen fehlt ihm der Zuspruch, zum anderen der Wille zur Veränderung. Löste der erste schwarze amerikanische Präsident in seinem Wahljahr noch Euphorie aus, ist von dieser Aufbruchsstimmung heute nicht mehr viel übrig geblieben.

„Es braucht mehr als nur Worte, um etwas zu verändern“. Dr. Subrata Ghoshroy weiß, dass der Präsident mehr braucht als ein „Yes, we can!“, um Amerika auf einen neuen, besseren Weg zu führen. Der in Indien geborene Wissenschaftler saß während der Clinton-Administration im Kongress und berät heute noch in Militärfragen. Obamas bisherige Strategie sieht er kritisch und fürchtet, dass er sich geradewegs ins Aus schießt, wenn er weiter entgegen seiner Versprechen regiert.

Doch was hatte sich die Welt von Obama erwartet? Eine neue Ära sollte anbrechen. Das Gesicht der USA sollte sich verändern, vor allem außenpolitisch. Der Dialog mit der islamischen Welt sollte gesucht werden.

Ist es gerecht Obama nun dafür zu kritisieren, dass er innerhalb von zwei Jahren noch keine Wunder vollbracht hat? Er ist der erste schwarze Präsident und predigt Frieden, ja. Aber er ist auch immer noch Amerikaner.

Und Amerikaner, das weiß auch Ghoshroy, wollen vor allem eins: unangefochtene Weltmacht bleiben. Durchgesetzt wird das meist mit Krieg. An dieser Mentalität hat sich trotz dem Ende der Bush-Ära nichts geändert.

Was bei Bush „Krieg gegen Terror“ hieß, nennt Obama „Krieg gegen Al-Quaida“. Dieses Wortspiel verdeutlicht: Obama steht für eine ähnlich Außenpolitik wie Bush. Doch der war wenigstens ehrlich.

Vor allem in der Außenpolitik hat Obama laut Ghoshroy versagt. Noch immer werden 15% der Staatsausgaben für militärische Zwecke ausgegeben. Jedes Jahr gehen ca. 100 Milliarden Dollar nach Afghanistan in einen Krieg, den Obama als „notwendig“ bezeichnet.

Wir sollten also aufhören in Obama einen Friedenspropheten zu sehen. Wie jeder andere Präsident zuvor will er vor allem die Vormachtstellung der Vereinigten Staaten sichern. „Amerika ist eine Supermacht ohne ebenbürtigen Konkurrenten“, betont Ghoshroy. Damit das so bleibt, hört für Obama die Friedenspolitik da auf, wo eine Einschränkung der amerikanischen Macht anfängt.

Auch bezüglich des Irak-Kriegs und der Abrüstung bietet Obama Grund zur Enttäuschung. Auch wenn Obama sich für den Abzug aus dem Irak feiern lässt, bleiben trotzdem 50.000 Soldaten stationiert. Ebenso paradox: Obama versprach die Abschaffung aller Atomwaffen und beschließt gleichzeitig deren Modernisierung. Mit dem „Prompt Global Strike“ ermöglicht er einen Atomangriff innerhalb einer Stunde auf jedes Land der Welt. Es sollte auch auf einige Staaten nicht besonders vertrauenserweckend wirken, wenn sie von neuen Langstreckenraketen umzingelt werden.

Hinsichtlich der Klimapolitik konnte Obama nicht die Erwartungen der Umweltbesorgten dieser Welt erfüllen. Obwohl weltweite, bindende Klimabeschlüsse nur mit der Unterstützung der Vereinigten Staaten gelingen können, hat Obama nicht genug gekämpft. Nicht einmal die Ölkatastrophe im Golf von Mexiko scheint ihm die Augen geöffnet zu haben. Schließlich erfordern nicht nur Terroristen Handlungsbedarf.

Fest steht also: Die internationale Gemeinschaft ist tief enttäuscht von Obamas unveränderter Außenpolitik. Ein viel größeres Problem bereitet Mr.President jedoch die Unzufriedenheit im eigenen Land. Mit seiner Innenpolitik sind nicht nur Republikaner unzufrieden. Für die Durchsetzung der Gesundheitsreform und Finanzpolitische Entscheidungen bekommt Obama zu wenig Zuspruch. Die Menschen sind wütend. Und wo Menschen wütend werden, besteht die Gefahr der Radikalisierung. Verkörpert wird diese durch die erzkonservative, rassistische Tea-Party-Bewegung innerhalb der Republikaner. Während diese Bewegung mühelos Proteste auf die Beine stellt, kann Obama keine Bewegung hinter sich vereinen, weder von links noch von rechts.

Dr. Ghorshroy fürchtet um Obamas Zukunft als Präsident. „Wenn er seine Taktik nicht ändert, hat er ein großes Problem“, betont Ghoshroy. Viel Zeit bleibt dem Präsidenten nicht mehr, seine Leute zu mobilisieren. Am 2. November stehen die Kongresswahlen ins Haus. Barack Obama muss seine Versprechen wahrmachen und den Bürgern zeigen, wofür er steht. Ansonsten könnte die Ära des ersten schwarzen Präsidenten schneller vorbei sein, als uns lieb ist.

Veröffentlicht: 22. September 2010