Midterm Elections: No Tsunamis, No Earthquakes

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Midterm-Elections

Weder Tsunami noch Erdbeben

von Florian Gossy | 03. November 2010, 07:00

System der Checks and Balances ist gestärkt – Sowohl Siege als auch Niederlagen für die Tea Party – Demokraten werden einen Wechsel in ihrer Kommunikation vollziehen müssen

Der republikanische Tsunami ist über die demokratische Partei hereingebrochen. Ein Erdbeben erschüttert die politische Landschaft der Vereinigten Staaten.

So oder so ähnlich titulierten Medien vom Schlage von Rupert Murdochs Fox News die Wahlen zum Senat, zum House of Representatives und für manche Gouverneursposten. Medien spitzen zu, verwenden schnell Superlative, geben sich der Emotion des Augenblicks hin. Was aber bleibt wirklich von den Midterm Elections?

Checks and Balances

Es war natürlich ein Sieg der Republikaner. Im Vorfeld hatten alle relevanten Umfragen – wie etwa jene von Gallup oder der Huffington Post – dasselbe Ergebnis: Ein grandioser Sieg der Republikaner war zu erwarten. Ganz so ist es dann doch nicht gekommen. Die Zugewinne für die konservative Partei sind hoch, aber nicht so hoch wie erwartet. Die Demokraten konnten die Mehrheit im Senat halten. Der Machtzuwachs der Republikaner kann auch als Stärkung der Demokratie interpretiert werden, weil nun nicht mehr eine Partei allein den Ton angibt.

Auch der Aufstieg der Tea Party-Bewegung verlief nicht so rasant wie vermutet. Zwar erkämpften Marco Rubio in Florida und Rand Paul in Kentucky Sitze im Senat, schillernde Kandidatinnen wie die als Senkrechtstarterin gefeierte Christine O’Donnell (Delaware) oder Linda McMahon (Connecticut) verloren allerdings gegen ihre demokratischen Gegenüber. Faktoren wie etwa die hohe Arbeitslosigkeit machen die Wählerschaft anfällig für populistische Gruppierungen wie die Tea Party. In Exit Polls gaben 29 Prozent der Befragten an, jemanden zu kennen, der wegen der Folgen der Wirtschaftskrise seinen Job verloren hat.

Veränderung der Strategie der Demokraten

Barack Obama, vor zwei Jahren noch als Messias-ähnlicher Heilsbringer bejubelt, wird mit den Republikanern noch härter verhandeln müssen als jetzt schon. Er wird Zugeständnisse machen müssen, die bis jetzt kaum notwendig waren. Die Unzufriedenen in der eigenen Partei werden mehr. Deshalb müssen die Demokraten, die mit einem leidenschaftlichen Wahlkampf 2008 den Präsidentensessel gewonnen hatten, ihre Kommunikation überdenken. Denn mit den Republikanern hat man jetzt einen Gegner, der mit dem Repräsentantenhaus quasi ein Gesicht bekommen hat. Das könnten Parteistrategen nützen. Gerade in dieser Zeit könnte Obama seinen ehemaligen Stabschef Rahm Emanuel gut gebrauchen – der will jedoch in Chicago Bürgermeister werden und steht dem Ex-Messias nicht mehr zur Verfügung.

Eine andere – wenn man so will: kämpferische – Strategie ist deshalb notwendig, um die verlorenen Wechselwähler, die den Demokraten 2008 den Triumph brachten, bei den Wahlen 2012 ins eigene Boot zu holen. Denn diese wechselten bei den heurigen Midterms zu den Republikanern. (Florian Gossy, derStandard.at, 03.11.2010)