Obama führt nicht. Was ist, wenn er scheitert?
Von Hans Rauscher
10. Dezember 2010, 18:51
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Der ökonomische und politische Niedergang der USA würden sich beschleunigt fortsetzen
Es war (wieder einmal) keine gute Woche für Barack Obama. Er scheiterte mit zwei Projekten, in die er gewaltiges Prestige investiert hatte: Abschaffung der wirtschaftspolitisch immens schädlichen Steuersenkungen für Superreiche aus der Ära Bush? Die israelische Regierung Netanjahu zu einem (lächerlich kurzen) Baustopp für Siedlungen im Westjordanland bringen? Beide Male ein krachender Fehlschlag. Und beide Male liegt die Hauptschuld bei Obama selbst – und seinem Verständnis davon, was es heißt, Präsident der USA sein.
Seine zwei Jahre als Chef sind, gemessen an dem, was er der Welt zu versprechen schien und was die sich von ihm erwartet hat, eine Reihe von Enttäuschungen und Niederlagen. Sicher, er hat die Finanzkrise bewältigt und die Autoindustrie verstaatlicht. Aber die Arbeitslosigkeit ist so hoch wie nie zuvor und es gibt keinen Plan für die Beseitigung der strukturellen Defizite der US-Wirtschaft. Obama wird an dem Anspruch gemessen, mit dem er angetreten ist. Er versprach eine neue Art von Politik, die die USA und die Welt verändert. Doch von change ist kaum etwas zu sehen und hope ist fast keine mehr vorhanden.
Das Schlimmste jedoch ist der anschwellende Verdacht, dass er nicht das Zeug zu einem Veränderungs-Präsidenten hat. Er kämpft nicht. Er erklärt nicht. Er führt nicht. Er lässt sich vorführen – von den rabiat rechten Republikanern; von Netanjahu; von den Nordkoreanern; von den Chinesen, den Iranern. Der Ton der führenden liberal-gemäßigten Kolumnisten ist fast respektlos geworden. Paul Krugman: “Er hat das Erhebende drauf – aber kann er kämpfen? Die Antwort bisher ist Nein.” Richard Egan: “Was Obama in sein nachdenkliches Wachkoma gelullt haben mag, ist die historische Größe seines Wahlsiegs. Aber der erste schwarze Präsident zu sein ist keine Idee. Hope ist kein Thema. Change ist keine Regierungsmethode.” Frank Rich bringt den Begriff “Stockholm-Syndrom” ins Spiel: Geiseln identifizieren sich mit ihren Geiselnehmern. Obama versuchte bei allen seinen großen Vorhaben, die Republikaner “einzubinden”. Aber die betrachten ihn als einen Schwarzen, der nicht ins Weiße Haus gehört. Sie sind auf seine Vernichtung aus. Obama opferte ihnen Prinzip um Prinzip: eine echte Gesundheitsreform, wirkliche Reformen in Wall Street, angemessene Steuern für Superreiche.
Nicht in allen Fällen hatte er die Stimmen im Kongress dazu – aber, und das ist das Paradox des “großen Kommunikators” Obama – er verzichtete darauf, die Öffentlichkeit auf seine Seite zu bringen und so feindselige Abgeordnete unter Druck zu setzen. Aber, so Krugman, “es gab keine zündenden Slogans; keine klaren Grundsatzerklärungen; die politische Botschaft war weniger ineffektiv als inexistent.”
Und es wird nicht besser. Daran schließt sich die Frage, was passiert, wenn Obama scheitert. Die Hoffnung auf eine irgendwie “andere”, zivilisiertere Weltpolitik wäre dahin. Und der ökonomische und politische Niedergang der USA würden sich beschleunigt fortsetzen. Eh super, sagen ein paar US-Hasser? Na, dann freut euch auf China. (Hans Rauscher/DER STANDARD, Printausgabe, 11./12.12.2010)
This is a pragmatic story reported honestly and not in hostility. But as is common in such stories, one misses the solution to contain damage and generate full steam to build momentum for reforms. Yes, it is quite true that Obama has almost lost half of his term in office without tackling the core issues: a rebound in economy, the quagmire in the Mideast and the much trumpeted threat from Iran. Do the Republicans have the answers? Let us take these issues one by one. America has virtually burnt money in its war in Iraq and Afghanistan. These he inherited from the GOP. Would the GOP solve these blunders to the advantage of America? American economy sorely needs overseas markets. There are two regions offering bonanza to Americans: The Mideast and the central Asia. Here one finds Israel placed like a dog in the manger. Little do Americans know of the scourge that Israel is? Jews have a continuous long saga of their unending misfortunes based on the iniquities in the sight of God. America is as big a target of a severe punishment from the heavens as Israel is its prime target. Could anyone in America imagine that Israel’s founding father simply dismissed God from God’s own sacred land? It would help them to read Ben-Gurion’s outbursts. One may warn Americans of the biggest fraud in human history that Israel is. America’s contributions in the genocide of Palestinians are my no means meager. Iran has yet to build the bomb but Israel has played havoc with its neighbors from its birth. What for does Israel created atomic weapons? Sixty two years are a long period of respite that God has given in His judgment to both Israel and America to mend matters. It is here on this count that the world might witness the fall of a superpower created and sustained by America. The bottom line is for America to reach out to the Arabs in the Mideast and the Muslims in Afghanistan and Pakistan. Afghanistan’s geopolitical location has made it the future conduit for trade and transit to and from central Asia. It is also linked integrally with Pakistan for its outlet by both sea and land.