Obama Is Back

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Obama ist wieder da

KOMMENTAR VON ANTJE PASSENHEIM

19.12.2010

Endlich hat der viel geschmähte Präsident ein Wahlversprechen umgesetzt

Das Aus für das Outingverbot homosexueller US-Soldaten ist ein wichtiger Punktsieg für Barack Obama. Endlich hat der viel geschmähte Präsident ein Wahlversprechen umgesetzt; die Geduld von Schwulen und Lesben war schon fast aufgebraucht.

Nach Umfragen sind 60 Prozent der US-Bürger gegen “Dont ask, dont tell”. Auch das Pentagon gab grünes Licht, und ganze acht Republikaner stimmten im Senat mit den Demokraten. Noch vor kurzem wäre ein solches Zugeständnis undenkbar gewesen.

Jetzt zeigt sich, dass Obamas Niederlage bei den Midtermwahlen ihm de facto eine größere Handlungsfähigkeit beschert hat. Sein alter, längst als “lahme Ente” verschriener Kongress ist passé, die Republikaner halten heute die Mehrheit – und schon läufts für den Demokraten wie am Schnürchen. Erst vor einer Woche hat er das größte Steuergesetz in der Geschichte der USA durchgebracht – wenngleich mit großen Kompromissen. Zweifellos wird er auch das Start-Abkommen zur atomaren Abrüstung noch vor den Weihnachtsferien verabschieden. Wie kommt das?

Durch die Machtbeschneidung der Demokraten ist Obama für viele Konservative entdämonisiert worden: Der “schwarze Sozialist” ist gezähmt. Gleichzeitig wollen die Republikaner im neuen Jahr nicht als Totalverhinderer in den Wahlkampf ziehen. Dieses Zusammenspiel bietet dem charmanten Rhetoriker Obama endlich die Plattform, seine Stärken auszuspielen. Jetzt kann er umsetzen, was er während seines spektakulären Präsidentschaftswahlkampfes unentwegt versprochen hat: eine überparteiliche Regierung. Im Menschenreich hat sich schon manche lahme Ente zum flotten Schwan gemausert. Es wäre schön, wenn Obama diesen Vorteil 2011 nutzen würde.