Was im US-Senat vor sich geht ist unverständlich. Seit Monaten handelt die zweite Kammer des US-Parlaments nicht mehr – sondern spielt absurdes Theater.
Machen Sie sich keine Sorgen, wenn Sie nicht mehr verstehen, was im US-Senat vor sich geht. Den meisten US-Amerikanern geht es genauso. Dass die Republikaner ausgerechnet ein Gesetz blockierten, dass den Feuerwehrleuten, Sanitätern und Polizisten helfen soll, die bei dem Einsatz nach dem Terrorangriff auf das World Trade Center ihre Gesundheit ruinierten, ist aber nun wirklich der Gipfel des absurden Theaters, das die zweite Kammer des US-Parlaments seit Monaten aufführt. Doch es wird sicher nicht der letzte Akt sein. Der Senat funktioniert seit Jahren nicht mehr.
Schuld ist das Geld. Die Senatoren haben die Drei-Tage-Woche eingeführt, damit sie sich in ihrem Heimatstaat um ihre wichtigste Aufgabe kümmern können: Fundraising. Montags und freitags werden daher in der Regel keine Gesetze verabschiedet. Und weil meist die Minderheit mit einer sieben Stunden langen Rede verhindern kann, dass der Senat überhaupt über ein Gesetz abstimmt (Filibusterei), wird auch über keine Gesetze abgestimmt, die Gruppen mit einer besonders dicken Brieftasche trifft. Schließlich sind die bei der wichtigsten Aufgabe eines Senators gern behilflich.
So wurde nicht nur die Gesundheitsreform verwässert, so wurde auch das Klimagesetz verhindert. Und so stellten die Republikaner zunächst die Beibehaltung der Steuererleichterungen für Superreiche über die Hilfe für die Helden des 11. September. Auch wenn das Gesetz jetzt noch verabschiedet wird, kann dies den Senat nicht retten. Finanzstarke Einzelinteressen werden dort auch 2011 wichtiger sein als die Belange der großen Mehrheit.
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