Eine Chance für Barack Obama
Von Thomas Spang
4. Jan 2011
Für Präsident Barack Obama beginnen heute andere Zeiten in Washington. Er muss sich mit einem Kongress herumschlagen, der seine Politik nicht nur blockieren, sondern rückgängig machen will. Realistisch gesehen dürfte es bei symbolischen Schlachten bleiben: Die Republikaner im Repräsentantenhaus müssen sich die Macht im Kapitol mit der demokratischen Mehrheit im Senat teilen.
Beispiel Gesundheitsreform. Ein Widerruf im Repräsentantenhaus hat keine Konsequenzen, weil weder der Senat noch der Präsident zustimmen werden.
Der Vorstoß ist nicht viel mehr als eine Inszenierung der republikanischen Führung, um die Neulinge aus der Tea-Party-Bewegung zu besänftigen. Speaker John Boehner muss die Radikalen in seiner Fraktion so einbinden, dass die Wähler nicht verschreckt werden.
Er weiß, was passierte, als Newt Gingrich mit seinen „Revolutionären” 1994 die Mehrheit übernahm. Die Republikaner überzogen und sicherten Bill Clinton die Wiederwahl. Wenn Boehner der Balanceakt nicht gelingt, könnte diesmal Obama vom Übermut der Konservativen profitieren. Es scheint, als wollten die Republikaner nun den Fehler ihrer Vorgänger unter umgekehrten Vorzeichen wiederholen. Statt auf Arbeitsplätze konzentrieren sie sich auf den Widerruf der Gesundheitsreform und wollen den Haushalt kürzen.
Je weiter die Tea-Party-Vertreter die Konservativen nach rechts ziehen, desto besser für Obama. Dies gibt ihm die Chance sich als Erwachsener in einem Haufen von Rabauken zu präsentieren, dem Jobs mehr am Herzen liegen als ideologisches Gezänk.
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