A Decision Between Plague and Cholera

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Barack Obama zwischen Pest und Cholera

Von Thomas Spang

30. Jan 2011

Die USA müssen den Protest in Ägypten stützen – schon allein, um die Islamisten in Schach zu halten.

Amerikas Präsident Barack Obama steht in Ägypten vor der Wahl zwischen Pest und Cholera. Moralisch müsste sich seine Regierung ohne Einschränkungen auf die Seite des Volkes schlagen, das sich gegen einen Diktator auflehnt, der Ägypten seit drei Jahrzehnten mit eiserner Faust regiert.

Aus geostrategischer Perspektive kann Washington umgekehrt nicht das geringste Interesse an einer Destabilisierung der größten arabischen Nation haben. Hosni Mubarak hat diese Stabilität in einer insgesamt labilen Region bisher garantiert.

Realpolitisch geht es für das Weiße Haus darum, einen Weg zu finden, der die Glaubwürdigkeit des eigenen Anspruchs mit den legitimen Sicherheitsinteressen der Region abgleicht. Diese Ausgangslage bereitet Obama Schwierigkeiten, den richtigen Ton zu finden. So entsteht der Eindruck, die US-Regierung hinke den Entwicklungen hinterher.

Eine nüchterne Analyse der Ereignisse in Kairo lässt keinen Zweifel, dass die Zukunft Ägyptens nur ohne den angeschlagenen Mubarak vorstellbar ist. Alles andere würde den Ruf des Volkes nach Freiheit und Selbstbestimmung ignorieren.

Das Weiße Haus wird deshalb nicht daran vorbeikommen, seine Zurückhaltung aufzugeben. Andernfalls könnte jeder noch verbliebene Einfluss endgültig verloren gehen. Obama muss dem alten Verbündeten unmissverständlich den Weg zur Tür weisen. US-Diplomaten könnten helfen, einen Übergangsplan zu entwickeln, der die Energie der Straße kanalisiert. Die für den Herbst angesetzten Scheinwahlen könnten zu freien, gleichen und fairen Wahlen unter internationaler Aufsicht aufgewertet werden.

Wenn die USA dem weiteren Geschehen tatenlos zusehen, riskieren sie, dass sich extremistische Kräfte an die Spitze der Revolution setzen. Da Mubarak das Entstehen einer moderaten, säkularen Opposition in Ägypten unterdrückt hat, scheinen die Anhänger der islamistischen Muslimbruderschaft die einzigen zu sein, die gut genug für einen Aufstieg zur Regierungsmacht organisiert sind.

Dies wäre in mehrfacher Hinsicht eine Katastrophe. Die Islamisten haben weder eine Demokratie noch Menschen- und Bürgerrechte im Sinn. Sie drohen, den Frieden mit Israel aufzukündigen und sich mit dem Gottesstaat Iran zu verbünden. Obama muss den verbliebenen Einfluss der USA offensiv nutzen und Führung zu zeigen, um in Ägypten nicht mit Pest u n d Cholera zu enden.