Liberation from the Former Experts

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Befreiung von den alten Experten

Wie Obama die Revolution entdeckte

Von: Martin Klingst 18.2.2011 – 15:59 Uhr

Washington DC. Plötzlich sind alle voll des Lobes über Barack Obamas Ägypten-Politik – Demonstranten in Kairo, Oppositionspolitiker im Mittleren Osten, selbst Obamas heimische Gegner, die Republikaner. Der Wendepunkt kam am 1. Februar. Im Telefongespräch mit einem uneinsichtigen Hosni Mubarak begriff der US-Präsident, dass es mit diesem Mann keine Zukunft geben würde, nicht einmal für ein paar Monate. Obama trat vor die Kameras und forderte öffentlich: Ägyptens Wandel muss »jetzt« beginnen.

Das Außen- und Verteidigungsministerium, die aus Angst vor der islamistischen Gefahr einstweilen an Mubarak und am Status quo festhalten wollten, waren nicht beglückt. Hatte man sich zuvor doch auf die Linie geeinigt, nur Reformen einzuklagen, aber keinen Regimewechsel. Von Jerusalem bis Riad beschwerten sich Premiers, Autokraten und Generäle über Obamas Treulosigkeit.

Obama, beraten von einer Riege außenpolitischer Experten der neuen Generation, war zu dem Schluss gelangt, dass es auf lange Sicht viel riskanter sei, sich um der vermeintlichen Stabilität willen auf die falsche Seite der Geschichte zu stellen. »Wie stehen wir im ägyptischen Volk da, wenn es den nachhaltigen Eindruck gewinnt, wir würden Mubarak stützen!«, warnte eine Mitarbeiterin.

Wie sein Vorgänger meint auch Obama, Demokratie sei das beste Mittel gegen Islamisten. Doch anders als George W. Bush will er seine »Freiheitsagenda« nicht mit dem Schwert verbreiten. Zu Obamas Demokratie-Team gehören deshalb keine aggressiven Interventionisten, sondern Menschenrechtler wie die Harvard-Professorin Samantha Power, der stellvertretende Nationale Sicherheitsberater Denis McDonough und Benjamin Rhodes, der im Sommer 2009 maßgeblich an Obamas Kairoer Rede an die Muslime mitschrieb. Im Prinzip zählt auch die bisweilen mäandernde Hillary Clinton dazu.

Am Dienstag verkündete sie ein neues millionenschweres Programm, das der Facebook-, Twitter- und YouTube-Generation künftig helfen soll, Internetsperren ihrer autoritären Regierungen zu umgehen. Vordenkerin solcher Projekte war bis vor Kurzem die Princeton-Professorin Anne-Marie Slaughter. Bei ihrem Abschied als Politische Direktorin des State Department legte sie ein Konzept vor, das künftig Zivilgesellschaften und die Bedeutung neuer Technologien in Amerikas außenpolitisches Handeln einbezieht.

Das Außenministerium spielt mit der Idee, eine Koalition der Demokratien zu schmieden – die USA, Großbritannien, Deutschland und vor allem die Türkei, heißt es, könnten den arabischen Staaten bei Reformen unter die Arme greifen. Indonesien gilt als gelungenes Beispiel einer politischen Transformation. 1998 stürzten dort friedliche Demonstranten die von Amerika unterstützte Suharto-Diktatur. Die größte muslimische Nation der Welt entwickelte sich zu einer recht erfolgreichen Demokratie. Indonesien war in Obamas Jugendjahren seine zweite Heimat.