Ambivalent Goals

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Ambivalente Ziele

Obama scheut sich weiter, die Ziele des Militäreinsatzes in Libyen genau zu benennen: Geht es wirklich „nur“ darum, Verbrechen gegen das libysche Volk zu verhindern, so wie es die UN-Resolution vorsieht – oder geht es auch darum, das Gaddafi-Regime zu stürzen?

Von Klaus-Dieter Frankenberger

30. März 2011

Die Amerikaner wissen es nun endlich etwas genauer: Die militärische Intervention gegen den Diktator Gaddafi war richtig und notwendig, um ein Massaker am libyschen Volk zu verhindern. Sie haben von ihrem Präsidenten auch erfahren, dass diese Intervention begrenzt bleiben und Washington (angeblich) nur noch eine unterstützende Rolle spielen werde.

Allerdings bleiben auch nach Obamas Rede Fragen offen, vor allem die nach den Zielen: Geht es wirklich „nur“ darum, Verbrechen gegen das libysche Volk zu verhindern, so wie es die UN-Resolution vorsieht – oder geht es auch darum, das Regime in Tripolis zu stürzen?

Faktisch hat die Anti-Gaddafi-Koalition nämlich als Luftwaffe der Rebellen agiert und deren Geländegewinne möglich gemacht. Obama hat diese Ambivalenz, die womöglich nicht zu vermeiden ist, nicht beendet: Nein, es gebe keinen Regimewechsel à la Irak; ja, er werde den Sturz des Diktators weiter verfolgen – mit nichtmilitärischen Mitteln.

Ein Ziel hat Obama in dankenswerter Klarheit genannt: Der Aufstand in Arabien soll nicht im libyschen Blut ertrinken, Gaddafi keine Nachahmer finden.