Präsident Barack Obama hat mit seiner Nahost-Grundsatzrede einen verbalen Hochseilakt geschafft. Fast genau zwei Jahre nach der ersten Rede in Kairo, die darauf abzielte, das Verhältnis der USA zur islamischen Welt zu verbessern, stand er diesmal vor der Aufgabe, die US-Politik für die Region zu erklären.
Dabei gelang es Obama, die verschiedenen, zum Teil gegenläufigen Entwicklungen in der Region miteinander zu verknüpfen. Er hielt die Balance, indem er die individuellen Rechte der Bürger ins Zentrum rückte. Die USA unterstützen jede Politik und Bewegung, die mehr Selbstbestimmung und Entfaltungsmöglichkeiten schafft.
Obama bot den jungen Demokratiebewegungen praktische Hilfe an. Zugleich vermied es der Präsident, falsche Erwartungen zu wecken, insbesondere mit Blick auf einen Frieden zwischen Israel und den Palästinensern.
Wer von der Rede eine Blaupause für Nahost und Nordafrika erwartet hat, muss enttäuscht sein. Obama setzt auf die verändernde Kraft der jungen Generation in dieser Weltregion. Er weiß, dass ein „arabischer Frühling” noch keine Garantie für raschen Erfolg ist.
Umso wichtiger ist es, dass Obama über eine eng definierte Interessenpolitik in der Region hinausgeht und die USA als Katalysator für den Wandel positioniert. Er stellt die Demokratisierungsversprechen seines Vorgängers George W. Bush damit vom Kopf auf die Füße. Das Tempo der Veränderungen bestimmen nicht die USA, sondern die Betroffenen, die ihr Schicksal selbst in die Hand nehmen.
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