NATO Payback

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Rückzahlung

Von René Heilig

10.06.2011

Anders Fogh Rasmussen sprach von einem »sehr erfolgreichen Treffen« der 28 Verteidigungsminister. Nun würde die NATO schlanker und flexibler, um mit künftigen Herausforderungen besser umgehen zu können. Mag sein, denn schlechter und uneiniger als in Afghanistan und Libyen kann man Politik nicht gestalten.

An der Gaddafi-Hatz beteiligt sich nicht einmal die Hälfte der NATO-Staaten. Was die erst 2010 verabschiedete neue Strategie der Allianz zur Tischdekoration macht.

Die Bundesregierung hat nach blutigen Erfahrungen in Afghanistan offenbar begriffen, dass man entwicklungsträchtige politische Veränderungen nicht herbeibomben kann. Doch Möchtegern-Mächte wie Frankreich und Großbritannien wollen nicht zurückstecken. Und die USA sind nicht mehr in der Lage und folglich nicht mehr bereit, sich global in jeden gewünschten Krieg zu stürzen.

Die Bombenwerfer verlangen Bündnissolidarität. Gerade von Deutschland. Und glaubt wirklich jemand, dass man in Washington einen Super-Empfang samt fettem Orden bekommt, nur weil man in der Uckermark mit innerem Protest eine FDJ-Bluse getragen hat? Es war nun an de Maizière, mit der Versicherung, den Einsatz deutscher Soldaten (vorerst) in einem Nach-Gaddafi-Libyen zu prüfen, die erste Rückzahlungstranche zu avisieren. Merkel wie de Maizière sollten wissen, dass dies der falsche Weg ist, um glaubwürdig Demokratie nach Nordafrika zu exportieren. Doch mitgegangen …