Obama and America's Fear of the Japan Trap

<--

Obama und die American Angst vor der Japan-Falle

Tobias Kaiser|07.09.2011.

Die politische Lähmung bedroht die wirtschaftliche Zukunft der USA. Doch für Reformen fehlt Präsident Obama der Handlungsspielraum.

Es ist ein steiler Absturz. Noch vor drei Jahren galten die USA als die Volkswirtschaft mit den besten Wachstumschancen weltweit. Seitdem sinkt die Wettbewerbsfähigkeit der größten Wirtschaftsnation allerdings beständig.

Das war zunächst nicht vorrangig Fehler der Politik: Die amerikanische Wirtschaft des Landes kämpft noch immer mit den Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise. Die Arbeitslosigkeit ist im historischen Vergleich hoch, und das zuletzt mickrige Wachstum genügt angesichts der vielen Menschen, die neu auf den amerikanischen Arbeitsmarkt strömen, nicht im Ansatz, um die Arbeitslosigkeit zu senken.

Gelähmte US-Politik

Inzwischen ist allerdings auch die Politik in den USA Teil des Problems. Das Vertrauen der Menschen in die Politiker sinkt seit Jahren und ist inzwischen im internationalen Vergleich erschreckend gering.

Der vor einigen Wochen vor den Augen der Welt ausgefochtene Streit um die Anhebung der Schuldenobergrenze hat diese Einschätzung bestätigt – und auch vor Augen geführt, wie gelähmt die amerikanische Politik ist: die moderate Mitte existiert in der öffentlichen Diskussion praktisch nicht mehr.

Amerika und die Zukunft der Weltwirtschaft:

Die Große Rezession

Stattdessen stehen sich die extremen Ränder der Parteien unversöhnlich gegenüber und dominieren die politische Diskussion – wahrlich kein gutes Klima für pragmatische Kompromisse.

Dabei sind die nötig, um den mittelfristigen Herausforderungen für die US-Wirtschaft zu begegnen, vor allem den ausufernden Kosten für die soziale Sicherung.

Obamas neues Konjunkturprogramm

Weil ein Rückfall in die Rezession wahrscheinlicher geworden ist, will der amerikanische Präsident Barack Obama handeln und Hunderte von Milliarden Dollar in die Wirtschaft pumpen. Er mag handlungsbereit sein, aber die gegenwärtigen politischen Verhältnisse lassen ihm kaum Handlungsspielraum.

Er wird zwar ein neues Konjunkturprogramm ankündigen, einzig: Die Republikaner, die das Repräsentantenhaus kontrollieren, werden sein Vorhaben schlicht ignorieren. Das Gefühl dafür, dass die Volksvertreter Verantwortung tragen für das Wohl des Landes, scheint im vergifteten Klima in Washington verloren gegangen.

Ratingagentur S&P stuft Kreditwürdigkeit der USA herab

Diese politische Lähmung bedroht die wirtschaftliche Zukunft der USA. Das zeigt ein Blick nach Japan: Nach dem Platzen der Immobilienblase haben auch dort die Politiker der Regierungspartei versucht, die Probleme auszusitzen und deren Lösung in die Zukunft zu verschieben.

Die Folge waren zwei verlorene Jahrzehnte mit kurzsichtiger Wirtschaftspolitik und ohne strukturelle Reformen, in denen die Wirtschaft kaum noch gewachsen ist, die Staatsschulden dagegen umso mehr. Dass die USA sich in eine ähnliche Richtung bewegt, ist besorgniserregend. Denn sie sind noch immer die größte Volkswirtschaft der Welt.